64 Ergebnisse für: 14.09.1994
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§ 1 ZSKG Aufgaben des Zivilschutzes Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZSKG&a=1
(1) Aufgabe des Zivilschutzes ist es, durch nichtmilitärische Maßnahmen die Bevölkerung, ihre Wohnungen und Arbeitsstätten, lebens- oder verteidigungswichtige zivile Dienststellen, Betriebe, Einrichtungen und Anlagen sowie das
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§ 10 BBG Ernennung Bundesbeamtengesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BBG&a=10
(1) Einer Ernennung bedarf es zur 1. Begründung des Beamtenverhältnisses, 2. Umwandlung des Beamtenverhältnisses in ein solches anderer Art, 3. Verleihung eines anderen Amtes mit anderem Endgrundgehalt und anderer Amtsbezeichnung oder 4.
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DPMAregister | Marken - Registerauskunft
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/2906959/DE
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
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LWL | Robert Stupperich - Historische Kommission für Westfalen
https://www.lwl.org/LWL/Kultur/HistorischeKommission/die-kommission/ehemalige-mitglieder/ehemalige-mitglieder-buchstabe-s/robert-stupperich
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§ 176 SGB IX Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates Neuntes Buch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BIX&a=176
Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat fördern die Eingliederung schwerbehinderter Menschen. Sie achten insbesondere darauf, dass die dem Arbeitgeber nach den §§ 154, 155 und 164 bis 167 obliegenden
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LWL | Robert Stupperich - Historische Kommission für Westfalen
https://www.lwl.org/LWL/Kultur/HistorischeKommission/die-kommission/ehemalige-mitglieder/ehemalige-mitglieder-buchstabe-s/robert
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§ 2 PTSG Anwendungsbereich Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=PTSG+1994&a=2
Dieses Gesetz gilt für folgende Unternehmen 1. die aus dem Sondervermögen Deutsche Bundespost hervorgegangenen Unternehmen Deutsche Post AG und Deutsche Telekom AG, 2. die Anbieter von Postdienstleistungen und 3. die Anbieter von
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ChemieFreunde Erkner e. V. - Gerischer, Heinz
http://www.chemieforum-erkner.de/chemie-geschichte/personen/gerischer_h.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
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Artikel 114 GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
https://www.buzer.de/s1.htm?g=gg&a=114
(1) Der Bundesminister der Finanzen hat dem Bundestage und dem Bundesrate über alle Einnahmen und Ausgaben sowie über das Vermögen und die Schulden im Laufe des nächsten Rechnungsjahres zur Entlastung der Bundesregierung Rechnung zu
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§ 79 BPersVG Bundespersonalvertretungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BPersVG&a=79
(1) Der Personalrat wirkt bei der ordentlichen Kündigung durch den Arbeitgeber mit. § 77 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend. Der Personalrat kann gegen die Kündigung Einwendungen erheben, wenn nach seiner Ansicht 1. bei der Auswahl des zu