• 

  Hamburg verbietet Taxi-Wettbewerber "Wundercar" - manager magazin

  http://www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/hamburg-verbietet-taxi-wettbewerber-wundercar-a-974138.html

  Die Stadt Hamburg verbietet den Touren-Vermittler "Wundercar". Die Firma selbst sieht sich nicht als gewerblicher Wettbewerber zu Taxi-Unternehmen - und will trotz Androhung eines Millionen-Bußgeldes vorerst weitermachen.

• 

  Saudi-Arabien: Protest gegen Auto-Fahrverbot für Frauen - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/ausland/saudi-arabien-protest-gegen-auto-fahrverbot-fuer-frauen-a-929733.html

  Protest hinterm Lenkrad: Saudische Aktivistinnen wollen das Frauenfahrverbot in dem Land brechen - trotz der Androhung körperlicher Strafen. Im Interview erläutert Organisatorin al-Jami ihre Motivation und warum sie Peitschenhiebe nicht fürchtet.

• 

  Großbritannien: Passwort oder fünf Jahre Gefängnis | heise online

  https://www.heise.de/security/meldung/Grossbritannien-Passwort-oder-fuenf-Jahre-Gefaengnis-182650.html

  Seit vergangener Woche gilt in Großbritannien der Regulation of Investigatory Powers Act. Strafverfolgungsbehörden können damit die Herausgabe von Passwörtern und Krypto-Schlüsseln unter Androhung von bis zu fünfjährigen Haftstrafen erzwingen.

• 

  § 20 BetrVG Wahlschutz und Wahlkosten Betriebsverfassungsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=BetrVG&a=20

  (1) Niemand darf die Wahl des Betriebsrats behindern. Insbesondere darf kein Arbeitnehmer in der Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts beschränkt werden. (2) Niemand darf die Wahl des Betriebsrats durch Zufügung oder Androhung von

• 

  China droht den USA mit Strafzöllen - Reaktion auf Donald Trump - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/reaktion-auf-donald-trump-china-droht-den-usa-mit-strafzoellen-a-1199477.html

  Die USA haben China mit milliardenschweren Strafzöllen belegt. Peking reagiert nun seinerseits mit der Androhung von Handelsstrafen: Geplant seien Zölle im Umfang von drei Milliarden Dollar, unter anderem auf Schweinefleisch und Wein.

• 

  OLG Stuttgart, Urteil vom 10.11.2010 - 4 U 96/10 - openJur

  http://openjur.de/u/59806.html

  1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 6. Mai 2010 (17 O 341/09) abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. 2. Dem Beklagten wird es unter Androhung eines für jed ...

• 

  Verurteilter Kindsmörder: Neues Verfahren wegen Entschädigung für Gäfgen - FOCUS Online

  http://www.focus.de/panorama/welt/verurteilter-kindsmoerder-neues-verfahren-wegen-entschaedigung-fuer-gaefgen_aid_808457.html

  Das Land Hessen will die Entschädigung für den verurteilten Kindsmörder Magnus Gäfgen nicht zahlen und geht deshalb vor Gericht. Wegen der Androhung von Folter durch die Polizei waren Gäfgen 3000 Euro zugesprochen worden.

• 

  ▷ RTL/n-tv-Trendbarometer: 67 Prozent der Deutschen halten das Vorgehen Seehofers und ... | Presseportal

  https://www.presseportal.de/pm/72183/3985689

  Mediengruppe RTL Deutschland - Köln (ots) - Vor allem AfD-Anhänger stützen Seehofer Während CSU-Chef und Innenminister Horst Seehofer das Zerwürfnis zwischen CDU und CSU mit seiner Rücktritts-Androhung weiter eskalieren ließ, ist er mit seiner Forderung…

• 

  OLG Stuttgart, Urteil vom 10.11.2010 - 4 U 96/10 - openJur

  https://openjur.de/u/59806.html

  1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 6. Mai 2010 (17 O 341/09) abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. 2. Dem Beklagten wird es unter Androhung eines für jed ...

• 

  Amokdrohung per Mail: Schulen in Franken bedroht | Oberfranken | Nachrichten | BR.de

  https://web.archive.org/web/20161206002229/http://www.br.de/nachrichten/oberfranken/inhalt/amokdrohung-schule-pegnitz-100.html

  Bundesweit sind in der Nacht zum Montag (17.10.16) gleichlautende E-Mails bei mehreren Schulen eingegangen. Der Inhalt: die Androhung einer Gewalttat am Vormittag. Auch Schulen in Pegnitz und Uffenheim waren betroffen. Gefahr bestand laut Polizei aber…

---

---