Demonstrationsverbot

Merkel will Pegida-Demos mit Bundeshilfe schützen - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/demonstrationsverbot-wegen-terrorgefahr-merkel-will-pegida-demos-mit-bundeshilfe-schuetzen-1.2312075

Kanzlerin Merkel will sich mit einem Pegida-Kundgebungsverbot nicht abfinden und stellt die Hilfe des Bundes in Aussicht.

Merkel will Pegida-Demos mit Bundeshilfe schützen - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/demonstrationsverbot-wegen-terrorgefahr-merkel-will-pegida-demos-mit-bundeshilfe-schuetzen-1.

Kanzlerin Merkel will sich mit einem Pegida-Kundgebungsverbot nicht abfinden und stellt die Hilfe des Bundes in Aussicht.

Bagida in München: Seit an Seit mit Neonazis | Rechtsextremismus | Nachrichten | BR.de

https://web.archive.org/web/20150124024630/http://www.br.de/nachrichten/rechtsextremismus/bagida-pegida-rechtsextreme-100.html

Man sei „weder rechts noch links“, heißt es auf der Facebook-Seite von Bagida, nur „friedlich und einheitlich“, einfache Bürger eben. Doch tatsächlich stecken hinter Bagida teils altbekannte Gesichter aus der rechten Szene.

Grundlage für Demonstrationsverbote: Eine abstrakte Terrorgefahr - taz.de

http://www.taz.de/Grundlage-fuer-Demonstrationsverbote/!153130/

Für Demonstrationsverbote ist juristisch eine unmittelbare Gefahr notwendig. In Dresden ist das nicht der Fall. Das Verbot dürfte rechtwidrig sein.

+++ Der Liveblog G20 zum Nachlesen +++: Scholz räumt Scheitern bei Sicherheit ein

http://www.handelsblatt.com/politik/international/-der-liveblog-g20-zum-nachlesen-scholz-raeumt-scheitern-bei-sicherheit-ein-/20035742.html

Der G20-Gipfel ist beendet, doch über Nacht ging die Krawalle weiter. Mittlerweile hat Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz eingeräumt, mit seinem Ziel eines sicheren Gipfels gescheitert zu sein. Die Ereignisse zum Nachlesen.

heute.de Nachrichten - G8-Gegner klagen gegen Demoverbot

https://web.archive.org/web/20070520062430/http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/29/0,3672,5445053,00.html

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Proteste im Iran: Weitere Frauen legen ihre Kopftücher ab

http://www.handelsblatt.com/politik/international/proteste-im-iran-weitere-frauen-legen-ihre-kopftuecher-ab/20905092.html

Mindestens sechs weitere Aktivistinnen haben in Teheran gegen den Kopftuchzwang protestiert. Sie wurden alle festgenommen. Eine Frau, die ebenfalls demonstrierte, war angeblich kurz zuvor aus der Haft entlassen worden.

Verwaltungsgericht Dresden - Pressemitteilungen

https://web.archive.org/web/20150831024316/http://www.justiz.sachsen.de/vgdd/content/1405.php

Internetauftritt Verwaltungsgericht Dresden

Bundesgerichtshof: Anti-Nazi-Symbole sind nicht strafbar - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article762162/Anti-Nazi-Symbole-sind-nicht-strafbar.html

Der Verkauf von Gegenständen mit durchgestrichenen Hakenkreuzen ist nicht strafbar. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat einen Versandhändler freigesprochen, der derartige Kleidungsstücke, Anstecker und andere Artikel vertrieben hatte.

Wikipedia-Eintrag zu Pegida-Sprecherin: Zu unbedeutend für das Lexikon? - taz.de

http://www.taz.de/Wikipedia-Eintrag-zu-Pegida-Sprecherin/!153194/

Reicht die Relevanz von Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel für einen Wikipedia-Eintrag? Die Autoren des Lexikons streiten darüber, ob der Eintrag gelöscht werden sollte.