320 Ergebnisse für: Rechtsgrund
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§ 33 StAG Staatsangehörigkeitsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?a=33&g=&kurz=StAG&ag=4560
(1) Das Bundesverwaltungsamt (Registerbehörde) führt ein Register der Entscheidungen in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten. In das Register werden eingetragen 1. Entscheidungen zu Staatsangehörigkeitsurkunden, 2. Entscheidungen zum
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RGZ 130, 69: Menzelbilder
http://lorenz.userweb.mwn.de/urteile/rgz130_69.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
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BGH, 04.04.1990 - VIII ZR 71/89 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+111,+125
Informationen zu BGHZ 111, 125: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
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§ 15 AGG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/agg/__15.html
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§ 33 StAG Staatsangehörigkeitsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=stag&a=33
(1) Das Bundesverwaltungsamt (Registerbehörde) führt ein Register der Entscheidungen in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten. In das Register werden eingetragen 1. Entscheidungen zu Staatsangehörigkeitsurkunden, 2. Entscheidungen zum
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DPMAregister | Marken - Expertenrecherche
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/experte
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
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DPMAregister | Marken - Expertenrecherche
http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/experte
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
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§ 93a AO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__93a.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 41 GKG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/gkg_2004/__41.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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