320 Ergebnisse für: Rechtsgrund

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    https://www.buzer.de/s1.htm?a=33&g=&kurz=StAG&ag=4560

    (1) Das Bundesverwaltungsamt (Registerbehörde) führt ein Register der Entscheidungen in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten. In das Register werden eingetragen 1. Entscheidungen zu Staatsangehörigkeitsurkunden, 2. Entscheidungen zum

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    http://lorenz.userweb.mwn.de/urteile/rgz130_69.htm

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    http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+111,+125

    Informationen zu BGHZ 111, 125: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...

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    https://www.gesetze-im-internet.de/agg/__15.html

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    https://www.buzer.de/s1.htm?g=stag&a=33

    (1) Das Bundesverwaltungsamt (Registerbehörde) führt ein Register der Entscheidungen in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten. In das Register werden eingetragen 1. Entscheidungen zu Staatsangehörigkeitsurkunden, 2. Entscheidungen zum

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    https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/experte

    DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

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    http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/experte

    DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

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    https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__93a.html

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    https://www.gesetze-im-internet.de/gkg_2004/__41.html

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    http://www.rechtslexikon.net/d/ersitzung/ersitzung.htm

    Rechtslexikon



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