Staatsrechtler

Causa Wulff: Ehrensold-Debatte scheidet die Staatsrechtler | tagesschau.de

https://web.archive.org/web/20120221225902/http://www.tagesschau.de/inland/wulffehrensold100.html

Steht Wulff der Ehrensold der Bundespräsidenten in Höhe von 199.000 Euro pro Jahr zu? In dieser Frage sind sich Staatsrechtler derzeit uneins. Die Entscheidung darüber hängt davon ab, ob Wulff aus politischen, gesundheitlichen oder persönlichen Gründen…

Das Parlament als Hüter der Verfassung | NZZ

https://www.nzz.ch/meinung/debatte/das-parlament-als-hueter-der-verfassung-1.18311010

Wo die Bundesversammlung das letzte Wort über die Anwendung der Verfassung hat, ist sie nicht nur Politikgestalter, sondern auch Wächter der Politikbedingungen. Von Oliver Diggelmann, Staatsrechtler

Staatsrechtler Isensee: „Die Koalition plant blinde Masseneinbürgerung“ - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article124392510/Die-Koalition-plant-blinde-Masseneinbuergerung.html

Der renommierte Staatsrechtler Josef Isensee attackiert die Pläne der Koalition zur Reform der doppelten Staatsbürgerschaft: Die spalte das deutsche Volk und führe zum Verzicht auf Integration.

Wie politische Beamte von der Versetzung in den einstweiligen Ruhestand profitieren: Der goldene Handschlag | Startseite | REPORT MAINZ | SWR.de

https://www.swr.de/report/wie-politische-beamte-von-der-versetzung-in-den-einstweiligen-ruhestand-profitieren-der-goldene-handschlag/30/-/id=233454/did=21054074/mpdid=21072260/nid=233454/1rf8809/index.html

In vielen Bundesländern werden nach Einschätzung von Staatsrechtlern immer wieder politische Beamte - etwa Staatssekretäre - rechtswidrig in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Der Bund der Steuerzahler spricht von systematischem Missbrauch und fordert…

Was ist eigentlich ein Staat? - Die Drei-Elemente-Lehre von Georg Jellinek (Öffentliches Recht)

http://www.osa.fu-berlin.de/rechtswissenschaft/beispielaufgaben/oeffentliches_recht_03/index.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Osteuropa-Experte: "Das rumänische Modell ist wenig überzeugend" | MDR.DE

https://web.archive.org/web/20120801172347/http://www.mdr.de/nachrichten/luchterhandt102.html

Die Rumänen konnten am Sonntag per Volksentscheid über die Absetzung ihres Präsidenten entscheiden. Der Staatsrechtler Otto Luchterhand hält das Verfahren jedoch für missglückt. Annett Müller sprach mit ihm.

Leitkulturdebatte: „Freiheit ist ansteckend“ | Debatte - Frankfurter Rundschau

https://web.archive.org/web/20101104053317/http://www.fr-online.de/kultur/debatte/-freiheit-ist-ansteckend-/-/1473340/4795176/-/index.html

Staatsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde spricht im FR-Interview über die jüngste Leitkulturdebatte, über bürgerliche Loyalität und das Recht, ein Kopftuch zu tragen: Leitkultur bedeute, die Pluralität der Lebensformen zu achten.

Leitkulturdebatte: „Freiheit ist ansteckend“ | Debatte - Frankfurter Rundschau

http://wayback.archive.org/web/20101104053317/http://www.fr-online.de/kultur/debatte/-freiheit-ist-ansteckend-/-/1473340/4795176

Staatsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde spricht im FR-Interview über die jüngste Leitkulturdebatte, über bürgerliche Loyalität und das Recht, ein Kopftuch zu tragen: Leitkultur bedeute, die Pluralität der Lebensformen zu achten.

Anti-Islam-Kurs des AfD-Politikers: Schulverweis für AfD-Lehrer Höcke

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/anti-islam-kurs-des-afd-politikers-schulverweis-fuer-afd-lehrer-hoecke/13607142.

Mit seinen Aussagen zum Islam hat AfD-Mann Höcke offenbar den Bogen überspannt. SPD, Grüne und FDP schließen eine Rückkehr des beurlaubten Geschichtslehrers in den Schuldienst aus. Ein Staatsrechtler sieht das genauso.

Marian Danowski strapaziert die politischen Rechte | NZZ

http://www.nzz.ch/nachrichten/zuerich/marian_danowski_strapaziert_die_politischen_rechte_1.1794057.html

Seit Jahren kandidiert der notorische Dauerwahlkämpfer Marian Danowski gleichzeitig für alle möglichen Ämter. Da sich diese zum Teil gegenseitig ausschlössen, könnte ein Rechtsmissbrauch vorliegen, sagt der Zürcher Staatsrechtler Tobias Jaag.