11,129 Ergebnisse für: anzuwenden
-
Art. 1 EuGVVO - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/eugvvo/1.html
(1) Diese Verordnung ist in Zivil- und Handelssachen anzuwenden, ohne dass es auf die Art der Gerichtsbarkeit ankommt. Sie gilt insbesondere nicht für...
-
Art. 4 EGBGB Verweisung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/egbgb/4.html
(1) 1 Wird auf das Recht eines anderen Staates verwiesen, so ist auch dessen Internationales Privatrecht anzuwenden, sofern dies nicht dem Sinn der...
-
Art. 4 EGBGB Verweisung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/EGBGB/4.html
(1) 1 Wird auf das Recht eines anderen Staates verwiesen, so ist auch dessen Internationales Privatrecht anzuwenden, sofern dies nicht dem Sinn der...
-
Art. 340 AEUV (ex-Artikel 288 EGV) - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AEUV/340.html
Die vertragliche Haftung der Union bestimmt sich nach dem Recht, das auf den betreffenden Vertrag anzuwenden ist. Im Bereich der auÃervertraglichen Haftung...
-
§ 1 WpPG Anwendungsbereich - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/WpPG/1.html
(1) Dieses Gesetz ist anzuwenden auf die Erstellung, Billigung und Veröffentlichung von Prospekten für Wertpapiere, die öffentlich angeboten oder zum Handel...
-
Art. 6 EGBGB Ãffentliche Ordnung (ordre public) - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/EGBGB/6.html
1 Eine Rechtsnorm eines anderen Staates ist nicht anzuwenden, wenn ihre Anwendung zu einem Ergebnis führt, das mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen...
-
§ 90a BGB Tiere - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/90a.html
1 Tiere sind keine Sachen. 2 Sie werden durch besondere Gesetze geschützt. 3 Auf sie sind die für Sachen geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden,...
-
Krieg in Afghanistan - Was die Bundeswehr darf - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/krieg-in-afghanistan-was-die-bundeswehr-darf-1.125474
In Afghanistan finden Kampfhandlungen statt, auf die das Recht bewaffneter Konflikte anzuwenden ist. Aber damit ist der Bundeswehr nicht alles erlaubt, was "kriegsrechtlich" erlaubt ist.
-
§ 137a UrhG Lichtbildwerke - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UrhG/137a.html
(1) Die Vorschriften dieses Gesetzes über die Dauer des Urheberrechts sind auch auf Lichtbildwerke anzuwenden, deren Schutzfrist am 1. Juli 1985 nach dem...
-
§ 90a BGB Tiere - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/90a.html
1 Tiere sind keine Sachen. 2 Sie werden durch besondere Gesetze geschützt. 3 Auf sie sind die für Sachen geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden,...