1,698 Ergebnisse für: bundesrats
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Medienvielfalt ohne Zwangsgebühren | NZZ
https://www.nzz.ch/feuilleton/medien/no-billag-initiative-medienvielfalt-ohne-zwangsgebuehren-ld.123133
Die Bürger sollen selber entscheiden können, für welche Medienangebote sie Geld ausgeben. Das sagt der Präsident der "No Billag"-Initiative, Olivier Kessler. Von den Gegenargumenten des Bundesrats hält er nicht viel.
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Eine Machtprobe und ihre Deutungen | NZZ
https://www.nzz.ch/eine_machtprobe_und_ihre_deutungen-1.1218643
Vor 90 Jahren scheiterte der Versuch der Linken, mit einem Landesstreik auch politische Ziele zu erreichen, an der militärisch untermauerten Reaktion des Bundesrats. Der Konfrontation und dem bürgerlichen Schulterschluss folgte eine gegenseitige…
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Grüne verlieren Fraktionsstatus im Parlament - news.ORF.at
http://orf.at/stories/2432763/
Die Grünen haben im Parlament ihren Fraktionsstatus verloren, das ist gestern in der außerplanmäßigen Sitzung des Bundesrats beschlossen worden. Sie verfügen nach der Tiroler Landtagswahl nur noch über drei Sitze in der...
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Digitalpakt: Bundestag stimmt für Grundgesetzänderung | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-11/digitalpakt-fuer-schulen-bundestag-beschliesst-grundgesetzaenderung
Der Bund soll künftig in Schulen investieren können, genauso wie in den sozialen Wohnungsbau und die Verkehrsinfrastruktur. Der Bundesrat muss noch zustimmen.
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Landl: Der neue Bundesrats-Chef « kleinezeitung.at
http://www.kleinezeitung.at/s/steiermark/ennstal/peak_ennstal/4887277/Landl_Der-neue-BundesratsChef
Mario Lindner ist ab Juli nächsten Jahres für sechs Monate Präsident des österreichischen Bundesrates – als erster Politiker aus dem Bezirk.
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Tessiner FDP schickt Ignazio Cassis alleine ins Bundesratsrennen - watson
https://www.watson.ch/Schweiz/Gesellschaft%20&%20Politik/453076586-Jetzt-ist-es-fix--Tessiner-FDP-schickt-Ignazio-Cassis-alleine
Die Tessiner FDP schickt für die Nachfolge des zurücktretenden Bundesrats Didier Burkhalter alleine Ignazio Cassis ins Rennen. Wie von der Parteileitung vorgeschlagen, entschieden sich die Delegierten am Dienstag für den Nationalrat und Chef der…
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Weitere Beschlüsse des Bundesrats | tagesschau.de
https://web.archive.org/web/20090310014207/http://www.tagesschau.de/inland/bundesrat152.html
tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und Information: An 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr aktualisiert bietet tagesschau.de die wichtigsten Nachrichten des Tages und zusätzliche Informationen in Text, Bild, Audio und Video, sowie umfassende…
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Bundesrat setzt Finanzmarktinfrastrukturgesetz per 1. Januar 2016 in Kraft
http://www.efd.admin.ch/efd/de/home/dokumentation/nsb-news_list.msg-id-59647.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Referenden gegen STAF-Vorlage und Waffenrichtlinie zustande gekommen
https://www.efd.admin.ch/efd/de/home/dokumentation/nsb-news_list.msg-id-73902.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Deutscher Bundestag - Rede von Dr. Wolfgang Schäuble zur Gedenkstunde des Deutschen Bundestages aus Anlass des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
https://www.bundestag.de/parlament/praesidium/reden/2019/003/590098
Präsident Dr. Wolfgang Schäuble: Herr Bundespräsident! Frau Büdenbender! Frau Bundeskanzler! Herr Präsident des Bundesrats! Herr Präsident des Bundesverfassungsgerichts! Verehrter Herr Professor Friedländer! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Exzellenzen!…