82 Ergebnisse für: designg
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§ 9 DesignG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/geschmmg_2004/__9.html
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§ 13 DesignG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/geschmmg_2004/__13.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 15 DesignG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/geschmmg_2004/__15.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 38 DesignG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/geschmmg_2004/__38.html
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DesignG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
https://www.gesetze-im-internet.de/geschmmg_2004/index.html
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§ 93 BGB Wesentliche Bestandteile einer Sache Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=93
Bestandteile einer Sache, die voneinander nicht getrennt werden können, ohne dass der eine oder der andere zerstört oder in seinem Wesen verändert wird (wesentliche Bestandteile), können nicht Gegenstand besonderer Rechte sein.
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öffentliche Bekanntmachung • Definition | Gabler Wirtschaftslexikon
http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Definition/oeffentliche-bekanntmachung.html
Lexikon Online ᐅöffentliche Bekanntmachung: Form der Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen.
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§ 26 PatG Patentgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=PatG&a=26
(1) Das Deutsche Patent- und Markenamt ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz. Es hat seinen Sitz in München. (2) Das Patentamt besteht aus einem
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§ 93 BGB Wesentliche Bestandteile einer Sache - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/93.html
Bestandteile einer Sache, die voneinander nicht getrennt werden können, ohne dass der eine oder der andere zerstört oder in seinem Wesen verändert wird...