34 Ergebnisse für: gensta
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Erstochene Keira: LKA prüft Hetz-Tweet von Lutz Bachmann
http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_83381986/getoetete-keira-bachmann-stellt-unschuldigen-an-den-pranger.html
Nach den tödlichen Stichen auf die 14-jährige Keira in Berlin stand plötzlich ein Gymnasiast als mutmaßlicher Täter am Pranger: Lutz Bachmann verbreitete Foto und Profil eines unbeteiligten Jugendlichen. Das LKA Berlin prüft jetzt den Tweet des…
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Fakten zum Prozess gegen Unister in Leipzig
http://www.lvz.de/Mitteldeutschland/Wirtschaft/Fakten-zum-Prozess-gegen-Unister-in-Leipzig
Drei Manager von Unister stehen ab April in Leipzig vor Gericht, darunter auch der Chef der Internetfirma Thomas Wagner. LVZ.de beantwortet die wichtigsten Fragen zum Prozess.
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Chemnitz: Was Polizei und Geheimdienste im Fall Jaber Albakr richtig und falsch machten - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/chemnitz-was-polizei-und-geheimdienste-im-fall-jaber-albakr-richtig-und-falsch-machten
Die Pläne des Terrorverdächtigen Albakr sind in letzter Minute vereitelt worden. Der Fall zeigt: Der Informationsaustausch der Geheimdienste funktioniert - aber Sachsens Polizei hat ein schwaches Bild abgegeben. Mal wieder.
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Chemnitz: Was Polizei und Geheimdienste im Fall Jaber Albakr richtig und falsch machten - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/chemnitz-was-polizei-und-geheimdienste-im-fall-jaber-albakr-richtig-und-falsch-machten-a-1116106.html
Die Pläne des Terrorverdächtigen Albakr sind in letzter Minute vereitelt worden. Der Fall zeigt: Der Informationsaustausch der Geheimdienste funktioniert - aber Sachsens Polizei hat ein schwaches Bild abgegeben. Mal wieder.
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Recht kurz gefasst: Schmähkritik/Beleidigung versus Wahrnehmung berechtigter Interessen bei Justizkritik
http://recht-kurz-gefasst.blogspot.de/2016/09/schmahkritikbeleidigung-versus.html
Harsche, überzogene und auch ausfällige Kritik im Rahmen einer Anhörungsrüge führt dann nicht zur Annahme einer nach § 185 StGB strafbaren Schmähkritik, wenn nicht die Diffamierung einer Person im Vordergrund steht, sondern das sachliche Anliegen (hier:…
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Merkel dankt Syrer für Hinweis auf Terrorverdächtigen - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/sachsen-ermittler-vermuten-is-bezug-bei-terrorverdaechtigem-von-chemnitz-1.3198126
Ein Syrer hielt den geflüchteten Terrorverdächtigen von Chemnitz fest. Die Ermittler sehen bei dem Festgenommenen einen möglichen IS-Bezug.
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OLG Karlsruhe, Urteil vom 29.10.2015 - 3 Ss 433/15; 3 Ss 433/15 - AK 170/15 - openJur
https://openjur.de/u/892367.html
1. Leiden im Sinne des Tierschutzgesetzes (§ 17 Nr. 2 und § 18 Abs. 1 Nr. 1) können auch durch nicht artgerechte Haltung entstehen, insbesondere wenn das Tier Verhaltensbeschränkungen unterworfen wird ...
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BVerfG: "Obergauleiter" keine Schmähkritik
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-1-bvr-2973-14-meinungsfreiheit-beleidigung-schmaehkritik-abgeordneter/
Die Bezeichnung eines grünen Bundestagsabgeordneten als Obergauleiter werteten die Gerichte als Schmähkritik. Das war vorschnell, sagt das BVerfG.
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Ehrenschutz contra Meinungsfreiheit - Drei aktuelle Entscheidungen des BVerfG (3. Teil) | beck-community
https://community.beck.de/2016/08/06/ehrenschutz-contra-meinungsfreiheit-drei-aktuelle-entscheidungen-des-bverfg-3-teil
Keine Beschreibung vorhanden.
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LG Mannheim, Beschluss vom 27.01.2009 - 4 Qs 52/08 - openJur
https://openjur.de/u/30626.html
1. Auf die Beschwerde des Nebenklägervertreters wird festgestellt, dass der Beschluss des Amtsgerichts - Strafrichter - Mannheim vom 27. Oktober 2008 - Zurückweisung des Nebenklägervertreters in diese ...
