30 Ergebnisse für: geschmacksmusterrechts
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§ 8 MarkenG Absolute Schutzhindernisse - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/MarkenG/8.html
(1) Von der Eintragung sind als Marke schutzfähige Zeichen im Sinne des § 3 ausgeschlossen, die nicht geeignet sind, in dem Register so dargestellt zu...
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DPMA - Marken FAQs
https://web.archive.org/web/20140101073316/http://www.dpma.de/marke/faq/index.html
FAQs - Fragen und Antworten zur Markenanmeldung - Kann ich einen Firmennamen, ein Logo, einen Werbeslogan schützen lassen? - Ich habe ein Logo gestaltet. Wie kann ich es schützen? Kann ich ein Logo auch als Geschmacksmuster anmelden? - Worin besteht der…
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BGH, 12.05.2011 - I ZR 53/10 - dejure.org
https://dejure.org/2011,2169
Informationen zur Entscheidung BGH, 2011-05-12 - I ZR 53/10: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.
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DPMA - Marken FAQs
http://wayback.archive.org/web/20140101073316/http://www.dpma.de/marke/faq/index.html
FAQs - Fragen und Antworten zur Markenanmeldung - Kann ich einen Firmennamen, ein Logo, einen Werbeslogan schützen lassen? - Ich habe ein Logo gestaltet. Wie kann ich es schützen? Kann ich ein Logo auch als Geschmacksmuster anmelden? - Worin besteht der…
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Gesetze-Rechtsprechung Schleswig-Holstein Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht 6. Zivilsenat | 6 U 74/10 | Urteil | Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst: Anforderungen an die Werkqualität; Beginn der Verjährung von Auskunftsansprüchen des Urhebers gegen den Werknutzer; Entstehen neuer Auskunftsansprüche in unverjährter Zeit | Langtext vorhanden
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/portal/t/2o3m/page/bsshoprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_pei
Recherche juristischer Informationen
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Gesetze-Rechtsprechung Schleswig-Holstein Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht 6. Zivilsenat | 6 U 74/10 | Urteil | Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst: Anforderungen an die Werkqualität; Beginn der Verjährung von Auskunftsansprüchen des Urhebers gegen den Werknutzer; Entstehen neuer Auskunftsansprüche in unverjährter Zeit | Langtext vorhanden
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/portal/t/2o3m/page/bsshoprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=KORE222532014:juris-r02&doc.part=L&doc.price=0.0&doc.h
Recherche juristischer Informationen
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BGH, Urteil vom 12. 5. 2011 – I ZR 53/10
http://lexetius.com/2011,5255
Volltext von BGH, Urteil vom 12. 5. 2011 – I ZR 53/10
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Schriften und Copyright :: typeFORUM :: Portal zum Thema Schrift
https://web.archive.org/web/20070926215258/http://www.typeforum.de/news_165.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
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Oberlandesgericht Hamm, 4 U 188/06
http://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/hamm/j2007/4_U_188_06urteil20070531.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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BGH Urteil vom 12.05.2011 - I ZR 53/10 - Gebrauchsgegenstand als Werk der angewandten Kunst
https://www.webshoprecht.de/IRUrteile/Rspr2805.php
BGH - Wer für einen Gebrauchsgegenstand Urheberrechtsschutz als Werk der angewandten Kunst im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG beansprucht, muss genau und deutlich darlegen, inwieweit der Gebrauchsgegenstand über seine von der Funktion vorgegebene Form…