523 Ergebnisse für: grundrechtlich
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Filialkirche zum heiligen Leonhard in Mühlberg – Salzburgwiki
http://www.salzburg.com/wiki/index.php/St._Leonhard_in_M%C3%BChlberg
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verletzung von Art 5 Abs 1 S 1 GG durch eine zivilgerichtliche Verurteilung eines Abtreibungsgegners Protestaktionen – insb. durch Ansprechen von Patientinnen eines „Abtreibungsarztes“ in unmittelbarer Nähe von dessen Praxisräumen anzusprechen - zu unterlassen
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20100608_1bvr174506.html
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BUENDNIS EHE UND FAMILIE: Das Bündnis
https://web.archive.org/web/20110502195818/http://www.buendniseheundfamilie.de/das-buendnis.html
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verletzung der Rechtsschutzgarantie durch unzureichende Prüfung im finanzgerichtlichen vorläufigen Rechtsschutzverfahren, ob die Vollziehung von Einkommensteuerbescheiden wegen unbilliger Härte auszusetzen ist (§ 69 Abs 2 S 2 Alt 2 FGO)
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20101011_2bvr171010
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verletzung von Art 5 Abs 1 S 1 GG durch eine zivilgerichtliche Verurteilung eines Abtreibungsgegners Protestaktionen – insb. durch Ansprechen von Patientinnen eines „Abtreibungsarztes“ in unmittelbarer Nähe von dessen Praxisräumen anzusprechen - zu unterlassen
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20100608_1bvr174506.html
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Akademikerball: Demoverbot rechtmäßig - wien.ORF.at
http://wien.orf.at/news/stories/2691904/
Für Aufregung im Vorfeld der Demonstrationen rund um den rechten Akademikerball am Freitag sorgt das Verbot der Kundgebungen des NOWKR-Bündnisses. Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk sieht die Entscheidung der Polizei gesetzlich gedeckt.
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Keine Verletzung von Grundrechten und grundrechtsgleichen Rechten durch Abweisung eines zivilgerichtlichen Anspruchs, durch den es einem Verein zur Verbraucheraufklärung untersagt werden sollte, die Milch eines bestimmten Unternehmens als "Gen-Milch" zu bezeichnen
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20100908_1bvr189008.html
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