Rechtsausschuss

Urheberrecht: Weg für ein europaweites Copyright ist frei - WELT

https://www.welt.de/kultur/medien/article177877762/Urheberrecht-Weg-fuer-ein-europaweites-Copyright-ist-frei.html

Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hat sich für eine Reform des Urheberrechts ausgesprochen. Dazu gehört auch die Einführung eines Verlegerrechts. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Landtag M-V - Rechtsausschuss

https://www.landtag-mv.de/landtag/ausschuesse/ausschuesse/rechtsausschuss.html

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Urheberrechtsnovelle: Streit um Privatkopie und DRM | heise online

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Urheberrechtsnovelle-Streit-um-Privatkopie-und-DRM-73837.html

Die Lobbys gaben sich fast zufrieden, die Wissenschaftler zeigten sich in der Anhörung im Bundestags-Rechtsausschuss über die Novellierung des Urheberrechts und neue Kopierschutzregelungen gespalten.

SR.de: Meiser legt Landtagsmandat nieder

https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/meiser_legt_landtagsmandat_nieder102.html

Ex-Landtagspräsident Klaus Meiser legt nach SR-Informationen mit sofortiger Wirkung sein Landtagsmandat nieder. Ende November hatte der Rechtsausschuss des saarländischen Landtags zugestimmt, die Immunität Meisers erneut aufzuheben.

Terrorverdächtiger al-Bakr - "Die alleinige Verantwortung für diese Fehler liegt beim Freistaat Sachsen" - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/terrorverdaechtiger-al-bakr-die-alleinige-verantwortung-fuer-diese-fehler-liegt-beim-freistaat-sachsen-1.3212215

Im Innen- und Rechtsausschuss zu dem Suizid des Terrorverdächtigen al-Bakr werden die Behörden vor allem von der SPD scharf kritisiert. Auch die Union sieht Fehler - aber woanders.

Das Parlament, Nr. 17 2010, 26.4.2010 - Schutz vor Diskriminierung

https://web.archive.org/web/20120419194658/http://www.das-parlament.de/2010/17/Innenpolitik/29450721.html

RECHT Gegen eine Erweiterung des Grundgesetzes um ein ausdrückliches Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität haben sich Experten bei einer Anhörung im Rechtsausschuss am vergangenen Mittwoch mehrheitlich ausgesprochen. Professor

CSU: Fall Mollath: Beate Merk unter Druck | Südwest Presse Online

http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/Fall-Mollath-Beate-Merk-unter-Druck;art4306,1719949

Neue Unterlagen zum Fall Mollath bringen Bayerns Justizministerin Beate Merk aus Neu-Ulm in Erklärungsnot. Der Vorwurf: Sie soll vor dem Rechtsausschuss des Landtags gelogen haben.

Düsseldorf: SPD-Abgeordneter Gerd Stüttgen in NRW verliert wohl Immunität - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article157874822/SPD-Abgeordneter-in-NRW-verliert-wohl-Immunitaet.html

Es sind unglaubliche Vorwürfe, die gegen Gerd Stüttgen vorliegen. Angeblich hat der SPD-Politiker seine Mutter schwer misshandelt. Der Rechtsausschuss des Landtags macht den Weg für eine Anklage frei.

CDU-Rechtspolitiker hält Leistungsschutzrecht für Mogelpackung | heise online

http://heise.de/-1736375

Für Siegfried Kauder, Vorsitzender des Rechtsausschuss des Bundestags, ist Entwurf zum besseren Verlegerschutz im Internet ein Taschenspielertrick. Es würden nur Gewinne von einem Konzern zu anderen übertragen.

Geplante Änderung des Urheberrechtsgesetzes: Panoramafreiheit: Kein Urlaubsfoto mehr vom Eiffelturm? | shz.de

http://www.shz.de/nachrichten/deutschland-welt/politik/panoramafreiheit-kein-urlaubsfoto-mehr-vom-eiffelturm-id10070481.html

Eigentlich will Piratin Julia Reda das Urheberrecht in Europa vereinfachen. Doch der Rechtsausschuss des EU-Parlamentes hat eine ihrer Forderungen ins Gegenteil verkehrt – und das sorgt für Proteste.

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