68 Ergebnisse für: shopgate
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Neues Textilkennzeichnungsgesetz – Was ändert sich?
http://www.it-recht-kanzlei.de/neues-textilkennzeichnungsgesetz-2016.html
Bringt ein Händler Textilien in den Verkehr, so muss er viele rechtliche Vorgaben zur Etikettierung und Kennzeichnung einhalten. Auf europarechtlicher Ebene gilt seit...
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Achtung beim Verkauf von Fanartikeln: Die Verwendung des Bundeswappens, Bundesadlers oder der Dienstflagge des Bundes auf Fanartikeln ist nicht gestattet
https://www.it-recht-kanzlei.de/verwendung-bundeswappen-hoheitszeichen.html
Nach § 124 Abs.1 OWiG ist es verboten, das Wappen des Bundes oder eines Landes oder den Bundesadler oder den entsprechenden Teil eines Landeswappens oder eine...
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Rätsel um Gefahr und Schuld bei der Lieferung
https://www.it-recht-kanzlei.de/leistungsort-schickschuld-bringschuld-hohlschuld-versendungskauf.html
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) kann manchmal fast poetisch sein. So geht es beim Kauf und der Lieferung einer Sache um „Gefahr“ und „Schuld“. Gemeint ist hier der „Gefahr...
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Ab dem 13.06.2014: Zuschläge für bestimmte Zahlungsarten nur noch begrenzt möglich
http://www.it-recht-kanzlei.de/zuschlaege-zahlungsarten-begrenzung-verbraucherrechterichtlinie.html
In der Praxis werden dem Verbraucher bei der Auswahl bestimmter Zahlungsmittel häufig zusätzliche Kosten berechnet. Nicht immer wälzt der Unternehmer dabei nur die i...
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OLG Koblenz: Vertragsänderung im Fernabsatz führt regelmäßig zu Widerrufsrecht des Verbrauchers - Vorsicht bei Einräumung eines Umtauschrechts!
http://www.it-recht-kanzlei.de/umtauschrecht-widerrufsrecht.html
Mit Urteil vom 28.03.2012 (Az.: 9 U 1166/11) hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden, dass bei einer im Wege des Fernabsatzes zwischen einem Unternehmer un...
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Vorsicht bei Domainanmeldungen: Namensschutz gilt auch für Abkürzungen!
http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=3722#abschnitt_3
Abkürzungen können bei der Registrierung als Domain eine Namensrechtsverletzung im Sinne des § 12 BGB darstellen. Dies entschied das Landgericht Frankfurt am Main in s...
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▷ Bestes Vorschulprogramm: "ENE MENE BU und dran bist du" / Fachjury ehrt ... | Presseportal
http://www.presseportal.de/pm/6535/2251158
Der Kinderkanal ARD/ZDF - Erfurt (ots) - 39 Beiträge standen im Wettbewerb um insgesamt elf Preise beim 20. Kinder-Medien-Festival GOLDENER SPATZ 2012. Dem Mitmachmagazin "ENE MENE BU" wurde dabei eine ganz besondere Ehre zuteil: Die Fachjury, bestehend…
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Oeko-Tex: Juristisches zum Umgang mit dem Siegel für „Textiles Vertrauen“
http://www.it-recht-kanzlei.de/oeko-tex-abmahnung.html
Für den Handel mit ökologisch korrekten Textilien – die ja z.B. das EU-Bio-Siegel nicht tragen dürfen – bietet sich die Verwendung des Oeko-Tex-Siegels an, das nach eigen...
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FAQ zur ChemVOCFarbV - 14 Fragen und Antworten
http://www.it-recht-kanzlei.de/farbe-lacke-verkauf-abmahnung-ChemVOCFarbV.html
Der IT-Recht-Kanzlei liegt aktuell eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vor, mit der ein Mitbewerber einer Mandantin vorwirft, Bodenfarbe über ihren Onlineshop...
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Adresshandel und Datenschutz
http://www.it-recht-kanzlei.de/1/Die_Verwendung_personenbezogener_Daten_ohne_Einwilligung_des_Betroffenen/adresshandel-datenschutz.html
Beim Handel mit Adressdaten kollidieren regelmäßig die unterschiedlichen Interessen von werbenden Unternehmen einerseits und werbemüden Privatpersonen auf der anderen S...