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  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Mangels Substantiierung und wegen Subsidiarität unzulässige Verfassungsbeschwerde

  http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk19980528_1bvr032998.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Außenminister Sigmar Gabriel zur Lage in der Türkei - Auswärtiges Amt

  https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/170720-bm-pressestatement-tur/291480

  Pressestatement von Außenminister Sigmar Gabriel

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  Außenminister Sigmar Gabriel zur Lage in der Türkei - Auswärtiges Amt

  http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Meldungen/2017/170720-BM_Pressestatement_TUR.html

  Pressestatement von Außenminister Sigmar Gabriel

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  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Der Widerruf einer telekommunikationsrechtlichen Lizenz- bzw. Frequenzzuteilung verfolgt das legitime Ziel der effizienten und störungsfreien Frequenznutzung, wenn mit der Zuteilung verbundene Versorgungsverpflichtungen nicht erfüllt werden

  http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2015/06/rk20150625_1bvr255311.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Arbeitsrecht Rheinland-Pfalz: ArbG Trier Detailansicht

  http://www.arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de/rechtsprechung/arbg-trier/detailansicht/artikel/treuwidrigkeit-einer-kuendigung-beend

  Arbeitsrecht Rheinland-Pfalz

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  Landgericht Köln, 32 O 48/12

  http://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/koeln/lg_koeln/j2012/32_O_48_12_Urteil_20120615.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Amtsgericht Köln, Urteil vom 20.04.2011, 201 C 546/10, "Gerichtsbekannt" durch Veröffentlichung in Wikipedia - JurPC-Web-Dok. 0021/2012

  http://www.jurpc.de/rechtspr/20120021.htm

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Langsamer Richter:Anzeigen gegen Ex-Gerichtspräsidentin

  http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/langsamer-richter-strafanzeigen-ex-gerichtspraesidentin-karlsruhe-ermahnung-erledigungszah

  Wegen seiner Erledigungszahlen wurde ein Richter durch die Präsidentin des OLG ermahnt. Nun haben etliche Juristen Strafanzeige gegen sie erstattet.

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  LG München I, Urteil vom 07.01.2009 - 9 O 20622/06 - openJur

  https://openjur.de/u/473875.html

  I. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger zu 1) und die Klägerin zu 2) jeweils 5.000,00 EUR zu bezahlen zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit 20.12. ...

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  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Fragen der Familienbesteuerung bereits durch das BVerfG geklärt - Frage der Verfassungsmäßigkeit der Höhe des einkommensteuerlichen sächlichen Kinderexistenzminimums infolge der Erhöhung des Umsatzsteuernormalsatzes zunächst vor den Fachgerichten zu klären

  http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk19990823_1bvr216498.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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