548 Ergebnisse für: www.bverfg.de
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - "Gesetz über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes" betrifft einen im Jahr 1991 beschnittenen Muslim nicht selbst iSd § 90 Abs 1 BVerfGG
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20130208_1bvr010213.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde aufgrund fehlenden Rechtsschutzinteresses
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2015/11/rk20151109_1bvr346013.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - "Gesetz über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes" betrifft einen im Jahr 1991 beschnittenen Muslim nicht selbst iSd § 90 Abs 1 BVerfGG
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2013/02/rk20130208_1bvr010213.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Unzulässige Rechtssatzverfassungsbeschwerde gegen verschiedene Vorschriften des SGB 2 - unmittelbare und gegenwärtige Selbstbetroffenheit nicht hinreichend dargelegt
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20050214_1bvr019905.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Unzulässige Rechtssatzverfassungsbeschwerde gegen verschiedene Vorschriften des SGB 2 - unmittelbare und gegenwärtige Selbstbetroffenheit nicht hinreichend dargelegt
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20050214_1bvr019905.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Statthaftigkeit der Anhörungsrüge bei Unanfechtbarkeit einer gerichtlichen Entscheidung auch bei Fehlen einer gesetzlichen Regelung - Anspruch auf rechtliches Gehör fordert jedoch keine sekundäre Anhörungsrüge bei perpetuierter Gehörsverletzung
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20110720_1bvr326910.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mangels ausreichender Substantiierung
http://www.bverfg.de/e/qk20181122_1bvq008118.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Unzulässige Richtervorlage zur Frage der Vereinbarkeit der Besoldung von Hochschullehrern mit Art 33 Abs 5 GG - Volle Spruchkörperbesetzung für Aussetzungs- und Vorlagebeschluss erforderlich
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/lk20100726_2bvl002108.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Vereinbarkeit einer Volksabstimmung gem Art 60 Verf BW mit Landesverfassungsrecht kein tauglicher Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde nach Art 93 Abs 1 Nr 4a GG - ausnahmsweise Zulässigkeit einer gegen eine Gesetzesvorlage gerichteten Verfassungsbeschwerde nicht dargetan
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20111121_2bvr233311.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Erledigung eines Organstreitverfahrens sowie eines Verfassungsbeschwerdeverfahrens bzgl des Zustimmungsgesetzes zum Vertrag vom 29.10.2004 über eine Verfassung für Europa - Ablehnung der Auslagenerstattung im Verfassungsbeschwerdeverfahren
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2010/10/es20101013_2bve000205.html
Keine Beschreibung vorhanden.