75 Ergebnisse für: Grundrechtes
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Das IT-Grundrecht im Detail - Telemedicus
http://www.telemedicus.info/article/677-Das-IT-Grundrecht-im-Detail.html
Zur dogmatischen Einordnung des Grundrechts auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Die im nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz (VSG) vorgesehene Online-Durchsuchung ist verfassungswidrig. Das...
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Arbeitnehmerdatenschutzgesetz: Die DGB-Eckpunkte(DGB-Bundesvorstandsbeschluss vom 7. September)
https://web.archive.org/web/20090914130632/http://www.einblick.dgb.de/hintergrund/1999/16/text01
Keine Beschreibung vorhanden.
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BVerfG, Urteil vom 03.12.1985 - 1 BvL 15/84 - openJur
https://openjur.de/u/165773.html
§ 353 d Nummer 3 des Strafgesetzbuches (StGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1975 (Bundesgesetzbl. I S. 1) ist mit dem Grundgesetz vereinbar, soweit die in dieser Bestimmung unter Str ...
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Unterwegs zu einer kosmopolitischen Demokratie? | NZZ
http://www.nzz.ch/nachrichten/kultur/literatur_und_kunst/unterwegs_zu_einer_kosmopolitischen_demokratie_1.2730516.html
Leben wir bereits im Zeitalter «postnationaler Konstellationen», wie ein Stichwort von Jürgen Habermas lautet? – Welchen Status hat heute internationales Recht? Gibt es so etwas wie kosmopolitische Normen, die Individuen zu Akteuren eines globalen…
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Protestbewegung: Blockupy will "Frankfurt fluten" | FTD.de
https://web.archive.org/web/20121226154004/http://www.ftd.de/finanzen/:protestbewegung-blockupy-will-frankfurt-fluten/70037263.h
Die Finanzmetropole Frankfurt bereitet sich auf neue Proteste der kapitalismuskritischen Blockupy-Bewegung vor - und schränkt unter anderem den ...
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Protestbewegung: Blockupy will "Frankfurt fluten" | FTD.de
https://web.archive.org/web/20121226154004/http://www.ftd.de/finanzen/:protestbewegung-blockupy-will-frankfurt-fluten/70037263.html
Die Finanzmetropole Frankfurt bereitet sich auf neue Proteste der kapitalismuskritischen Blockupy-Bewegung vor - und schränkt unter anderem den ...
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RIS - B164/85 - Entscheidungstext - Verfassungsgerichtshof (VfGH)
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Vfgh&Dokumentnummer=JFT_10138999_85B00164_00
Keine Beschreibung vorhanden.
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Lügen und Widersprüche | Telepolis
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30460/1.html
Die offiziellen Netzsperren-FAQs
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Die schwarz-blaue Regierung will Überwachung massiv ausweiten | epicenter.works
https://epicenter.works/thema/ueberwachungspaket
Am 20. April 2018 wurde das Überwachungspaket trotz massiven Widerstands aus der Zivilbevölkerung und scharfer Kritik der Opposition im Nationalrat beschlossen. Auch im Bundesrat wurde diese vollkommen überzogene Verschärfung von Überwachungsbefugnissen es…
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Petition - AZ: 2001/4226, SG(2001) A/2988 vom 14.2.2001
http://www.maulkorbzwang.de/Briefe/fakten/gerlach/petition_240302.htm
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