612 Ergebnisse für: Meineid
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Türkei-Flagge: Frauke Petry blamiert sich mit Facebook-Post - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article162684280/Petry-blamiert-sich-mit-Facebook-Post-ueber-die-Tuerkei.html
Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry postete am Mittwoch bei Facebook ein Zitat mit einem Bild von sich und dem Parteilogo. Doch dabei übersah sie einen großen Fehler. Zwei Stunden bemerkte sie ihn nicht.
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Verdacht auf Meineid: Immunität von AfD-Chefin Frauke Petry ist jetzt aufgehoben - Politik - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/politik/verdacht-auf-meineid-immunitaet-von-afd-chefin-frauke-petry-ist-jetzt-aufgehoben/20253158.html
Kein Landtagsabgeordneter in Sachsen hat Widerspruch eingelegt: Damit ist die Immunität von AfD-Chefin Frauke Petry aufgehoben. Ihr droht jetzt die Anklage.
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Frauke Petry, Marcus Pretzell und die Geschichte mit dem Wohnsitz - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article161713024/Petry-Pretzell-und-die-Geschichte-mit-dem-Wohnsitz.html
Nach der Hochzeit steht das AfD-Paar Petry und Pretzell vor einem juristischen Problem, weil sie zu einem gemeinsamen Wohnsitz verpflichtet seien? Das ist nicht der Fall, wie sich herausstellt.
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AfD-Vize Beatrix von Storch: „Frauen sind anders als Kinder verständig“ - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article151705994/Frauen-sind-anders-als-Kinder-verstaendig.html
Steht die AfD nach Schusswaffen-Forderungen an der Grenze noch auf dem Boden der deutschen Rechtsordnung? Beatrix von Storch macht mit einer Präzisierung alles noch schlimmer.
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AfD-Chefin Frauke Petry: „Wir wollen keinen Bürgerkrieg in Deutschland“ - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article158049653/Wir-wollen-keinen-Buergerkrieg-in-Deutschland.html
Frauke Petry sieht die AfD als „Partei des sozialen Friedens“. Bei der Bundestagswahl will sie mit Euroabschaffung und Flüchtlingspolitik punkten - und kann sich eine Regierungsbeteiligung vorstellen.
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AfD im NRW-Landtag: Ist das bereits das Ende der Fahnenstange? - WELT
http://www.welt.de/regionales/nrw/article169861642/Die-AfD-Erosion-ist-in-vollem-Gange.html
Die AfD verliert im NRW-Landtag wichtiges Personal, die verbliebenen Abgeordneten radikalisieren sich – und werden nervös. Denn wenn noch vier weitere Mitglieder die Fraktion verlassen, war’s das.
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„Neustart 2015“: Ex-AfD-Chef Lucke wirbt für neue Partei - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article143797281/AfD-frotzelt-ueber-Bernd-Luckes-NS-Partei.html
Der Ex-AfD-Chef ruft im Internet zur Gründung der Partei „Neustart 2015“ auf – und löst in der AfD bösen Spott aus. Mehr als 1000 Mitglieder haben diese seit Bernd Luckes Sturz verlassen.
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AfD-Abgeordneter Mario Mieruch verlässt Bundestagsfraktion - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article169307291/AfD-Abgeordneter-Mieruch-verlaesst-Bundestagsfraktion.html
Frauke Petry bekommt Unterstützung: Der AfD-Abgeordnete Mario Mieruch kündigte nach Informationen der „Bild“-Zeitung an, die AfD-Bundestagsfraktion zu verlassen. Als erster reagierte Marcus Pretzell auf Twitter.
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Italien: Verfassungsgericht hebt Berlusconis Immunität auf - WELT
https://www.welt.de/politik/article4768927/Verfassungsgericht-hebt-Berlusconis-Immunitaet-auf.html
Das italienische Verfassungsgericht hat in Rom dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi die Immunität vor Strafverfolgung abgesprochen. Die 15 Richter erklärten ein umstrittenes Gesetz für nicht verfassungskonform, mit dem Berlusconi sich…
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Gerichtsentscheid: Aus für Luckes Verein „Weckruf 2015“ - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article142912146/Aus-fuer-Luckes-Verein-Weckruf-2015.html
Herber Rückschlag für Bernd Lucke. Sein Verein „Weckruf 2015“ muss umgehend aufgelöst werden. Das hat das Schiedsgericht der Partei entschieden. Auch um seine Reform muss der AfD-Chef kämpfen.