Parteikonvent

Gesundheitsministerium: Ulrike Flach wird Staatssekretärin

https://web.archive.org/web/20130506212301/http://www.rp-online.de/politik/deutschland/ulrike-flach-wird-staatssekretaerin-1.2440044

Die bisherige stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende und Forschungspolitikerin Ulrike Flach (60) wird neue Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium. Sie folgt damit ihrem Fraktionskollegen Daniel Bahr (35) nach, der neuer…

Antisemitismus-Vorwürfe: AfD-Kreisverband Konstanz wählt Gedeon ab - FOCUS Online

http://www.focus.de/politik/deutschland/parteien-antisemitismusvorwurf-afd-kreisverband-waehlt-gedeon-ab_id_5742412.html

Der umstrittene Landtagsabgeordnete Wolfgang Gedeon steckt auch in seinem AfD-Kreisverband Konstanz im Schlamassel. Die Mehrheit der Mitglieder stimmen bei einer Versammlung gegen ihren Vorsitzenden – dieser sieht sich aber bis zu Neuwahlen nach wie vor im…

"Europa braucht gemeinsame Außenpolitik" | Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

https://web.archive.org/web/20140921203138/http://www.spd.de/79294/20121023_steinbrueck_aussenpolitik_forum.html

Von der europäischen Außenpolitik, dem Atomkonflikt mit dem Iran bis zu Menschenrechtsverletzungen in China. Peer Steinbrück hat am Dienstag auf einer internationalen Veranstaltung zu aktuellen außenpolitischen Themen Stellung bezogen. Es war sein erster…

Bundesgeschäftsführerin | Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

https://web.archive.org/web/20130921054106/http://www.spd.de/partei/1560/bundesgeschaeftsfuehrerin.html

Seit dem 15. November 2009 ist Astrid Klug Bundesgeschäftsführerin der SPD.

"Bild"-Chefreporter Hans-Jörg Vehlewald wird Berater des SPD-Vorstands | Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

https://archive.today/20120910145157/http://www.spd.de/aktuelles/Pressemitteilungen/68564/20120224_vehlewald_beraet_pv.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Vasilios Rapanos: Griechischer Finanzminister tritt nicht an - WELT

https://www.welt.de/politik/article107267158/Griechischer-Finanzminister-tritt-nicht-an.html

Die neue griechische Regierung steht unter keinem guten Stern: Nach einem Kreislaufzusammenbruch Ende vergangener Woche wird der designierte Finanzminister Vassilis Rapanos sein Amt nicht antreten.

Gabriel und Zypries zum Beschneidungsurteil | Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

http://web.archive.org/web/20141018083624/http://www.spd.de/aktuelles/Kurz_notiert/74188/20120713_beschneidungsurteil.html

"Religionsbedingte Beschneidungen bei Jungen dürfen in Deutschland nicht strafbar sein", erklären der SPD Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und die Justiziarin der SPD Bundestagsfraktion Brigitte Zypries zu einem viel diskutierten Urteil des Landgerichts…

TTIP: SPD streitet über Freihandelsabkommen - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ttip-spd-streitet-ueber-freihandelsabkommen-a-992183.html

SPD-Chef Gabriel will seine Partei auf einen gemeinsamen Kurs zum Freihandelsabkommen TTIP einschwören. Doch der linke Flügel droht mit Blockade. In Brüssel verfolgt man die Debatte mit Sorge.

Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Ceta-Zustimmung ab - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article158728891/Karlsruhe-lehnt-Eilantraege-gegen-Ceta-Zustimmung-ab.html

Die Regierung darf das Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada vorläufig mit auf den Weg bringen. Mehrere Eilanträge wies das Bundesverfassungsgericht ab – formulierte aber Bedingungen.