Aussageverweigerungsrecht

NSU-Prozess: Der gute Anwalt punktet bei den Rechten - Politik - Stuttgarter Zeitung

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.nsu-prozess-der-gute-anwalt-punktet-bei-den-rechten.44a13fe6-0421-4292-90e8-da48cd6c06d

Olaf Klemke, der Verteidiger von Ralf Wohlleben, ist ein guter Anwalt. So gut, dass der Vorsitzende Richter Götzl Respekt vor ihm hat. Mit Siegen in kleinen juristischen Scharmützeln glänzt Klemke bei seinen Kameraden.

Richter Schill bringt Anklage in Bedrängnis - WELT

https://www.welt.de/print-welt/article534174/Richter-Schill-bringt-Anklage-in-Bedraengnis.html

Massive Sicherheitsvorkehrungen beim Prozess gegen den umstrittenen Juristen - Applaus für den Angeklagten

Prügelvideo: Gericht entscheidet über den angeklagten Polizisten - nw.de

http://www.nw.de/lokal/kreis_herford/herford/herford/20929580_Entscheidung-im-Pruegelvideo-wird-erwartet.html

Vor dem Herforder Schöffengericht wurde heute das Urteil im Prozess gegen einen Herforder Polizisten in Zusammenhang mit dem so genannten Prügelvideo...

IS-Prozess in Stuttgart - Auftritt eines Hasspredigers - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/is-prozess-in-stuttgart-auftritt-eines-hasspredigers-1.2273285

Hat der deutsche Salafist Sven Lau Kämpfer für die IS-Miliz angeworben? Im Prozess in Stuttgart ist er als Zeuge geladen, schweigt aber.

EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO): Das Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 - WKO.at

https://web.archive.org/web/20171201041618/https://www.wko.at/service/wirtschaftsrecht-gewerberecht/eu-dsgvo-datenschutz-anpassungsgesetz-2018.html

Überblick

BGH, 21.01.1958 - GSSt 4/57 - dejure.org

http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHSt+11,+213

Informationen zu BGHSt 11, 213: VolltextverÃ¶ffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.Ã¤.

Osmanen Germania Boxclub: Am Tag des Verbots: Osmanen-Chef wohl bald frei - Baden-Württemberg - Stuttgarter Nachrichten

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.osmanen-germania-boxclub-allesandere-als-sozialarbeiter.334732d7-1cb8-4aeb-956f-0e

Im Stuttgarter Verfahren gegen Mitglieder der Osmanen Germania könnte ein Formfehler eines hessischen Ermittlers zur baldigen Entlassung des Chef-Osmanen Mehmet Bagci aus der Untersuchungshaft führen.

Osmanen Germania Boxclub: Am Tag des Verbots: Osmanen-Chef wohl bald frei - Baden-Württemberg - Stuttgarter Nachrichten

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.osmanen-germania-boxclub-allesandere-als-sozialarbeiter.334732d7-1cb8-4aeb-956f-0ed345fcdf4f.html

Im Stuttgarter Verfahren gegen Mitglieder der Osmanen Germania könnte ein Formfehler eines hessischen Ermittlers zur baldigen Entlassung des Chef-Osmanen Mehmet Bagci aus der Untersuchungshaft führen.

Freispruch im Neuwiedenthal-Prozess: Schuld ist nicht bewiesen - taz.de

http://www.taz.de/!78748/

Das Landgericht spricht die Angeklagten im Verfahren um die Massenschlägerei von Hamburg-Neuwiedenthal vom Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung frei.

Aktenvernichtung „bewusst vertuscht“ - Main-Post

http://www.mainpost.de/regional/franken/Aktenvernichtung-bdquo-bewusst-vertuscht-ldquo;art127465,6882942

Heinz Fromm redet nicht lange um den heiÃen Brei herum. Der Noch-PrÃ¤sident des Bundesamtes fÃ¼r Verfassungsschutzes, der am Montag nach den gravierenden Pannen seiner BehÃ¶rde und der Vernichtung wichtiger Akten durch einen Referatsleiter um seine…