Meintest du:
Designgesetzes76 Ergebnisse für: designgesetz
-
BGH/BPatGERVV Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesgerichtshof und Bundespatentgericht
https://www.buzer.de/s1.htm?g=Verordnung+%C3%BCber+den+elektronischen+Rechtsverkehr+beim+Bundesgerichtshof+und+Bundespatentgeric
BGH/BPatGERVV Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesgerichtshof und Bundespatentgericht
-
§ 13 RVG Wertgebühren - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/RVG/13.html
(1) 1 Wenn sich die Gebühren nach dem Gegenstandswert richten, beträgt die Gebühr bei einem Gegenstandswert bis 500 Euro 45 Euro. 2 Die Gebühr erhöht sich...
-
§ 13 RVG Wertgebühren - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/RVG/13.html
(1) 1 Wenn sich die Gebühren nach dem Gegenstandswert richten, beträgt die Gebühr bei einem Gegenstandswert bis 500 Euro 45 Euro. 2 Die Gebühr erhöht sich...
-
BGH/BPatGERVV Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesgerichtshof und Bundespatentgericht
https://www.buzer.de/s1.htm?g=Verordnung+%C3%BCber+den+elektronischen+Rechtsverkehr+beim+Bundesgerichtshof+und+Bundespatentgericht&f=1
BGH/BPatGERVV Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesgerichtshof und Bundespatentgericht
-
§ 1 GKG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/gkg_2004/__1.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
§ 74 StGB Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stgb/74.html
(1) Gegenstände, die durch eine vorsätzliche Tat hervorgebracht (Tatprodukte) oder zu ihrer Begehung oder Vorbereitung gebraucht worden oder bestimmt...
-
§ 74 StGB Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/74.html
(1) Gegenstände, die durch eine vorsätzliche Tat hervorgebracht (Tatprodukte) oder zu ihrer Begehung oder Vorbereitung gebraucht worden oder bestimmt...
-
§ 42 ZPO Ablehnung eines Richters - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/42.html
(1) Ein Richter kann sowohl in den Fällen, in denen er von der Ausübung des Richteramts kraft Gesetzes ausgeschlossen ist, als auch wegen Besorgnis der...
-
§ 47 ZPO Unaufschiebbare Amtshandlungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/47.html
(1) Ein abgelehnter Richter hat vor Erledigung des Ablehnungsgesuchs nur solche Handlungen vorzunehmen, die keinen Aufschub gestatten. (2) 1 Wird ein...
-
§ 945 ZPO Schadensersatzpflicht - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/945.html
Erweist sich die Anordnung eines Arrestes oder einer einstweiligen Verfügung als von Anfang an ungerechtfertigt oder wird die angeordnete MaÃregel auf Grund...