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  Israel verabschiedet umstrittenes „Nationalitätsgesetz“ - Politik - derwesten.de

  https://www.derwesten.de/politik/israel-verabschiedet-umstrittenes-nationalitaetsgesetz-id214882995.html

  Benjamin Netanjahu sprach von „Schlüsselmoment“ in der Geschichte des Zionismus. Arabische Abgeordnete zerrissen den Gesetzentwurf.

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  BMI - Presse - Bundesregierung beschließt Ankunftsnachweis

  http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2015/12/kabinett-beschliesst-gesetzentwurf-zum-datenaustauschverbesserungsgesetz.html

  Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken

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  BMI - Presse - Bundesregierung beschließt Ankunftsnachweis

  http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2015/12/kabinett-beschliesst-gesetzentwurf-zum-datenaustauschverbesserun

  Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken

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  Gesetzentwurf verabschiedet: Bundestag verbietet organisierte Beihilfe zum Suizid - Politik - Tagesspiegel

  http://www.tagesspiegel.de/politik/gesetzentwurf-verabschiedet-bundestag-verbietet-organisierte-beihilfe-zum-suizid/12554862.html

  Geschäftsmäßige Sterbehilfe ist in Deutschland künftig strafbar. Was sieht der jetzt vom Bundestag verabschiedete Gesetzentwurf vor?

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  Gesetzentwurf verabschiedet: Bundestag verbietet organisierte Beihilfe zum Suizid - Politik - Tagesspiegel

  http://www.tagesspiegel.de/politik/gesetzentwurf-verabschiedet-bundestag-verbietet-organisierte-beihilfe-zum-suizid/12554862.htm

  Geschäftsmäßige Sterbehilfe ist in Deutschland künftig strafbar. Was sieht der jetzt vom Bundestag verabschiedete Gesetzentwurf vor?

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  Keine Plakatwerbung für Tabak – reicht das? | Apotheken Umschau

  https://web.archive.org/web/20170206022153/http://www.apotheken-umschau.de/Rauchen/Keine-Plakatwerbung-fuer-Tabak--reicht-das-50

  Ein Gesetzentwurf soll die Reklame für Zigaretten einschränken. Dennoch hinkt Deutschland anderen EU-Ländern weiter hinterher

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  Keine Plakatwerbung für Tabak – reicht das? | Apotheken Umschau

  https://web.archive.org/web/20170206022153/http://www.apotheken-umschau.de/Rauchen/Keine-Plakatwerbung-fuer-Tabak--reicht-das-507875.html

  Ein Gesetzentwurf soll die Reklame für Zigaretten einschränken. Dennoch hinkt Deutschland anderen EU-Ländern weiter hinterher

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  Bundesregierung | Löschen statt Sperren

  https://web.archive.org/web/20130603181037/http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2011/05/2011-05-25-aufhebung-zugangserschwerungsgesetz.html

  Kinderpornografische Inhalte im Internet müssen weg – dauerhaft und wirksam. Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass solche Seiten vorbehaltlos gelöscht und nicht gesperrt werden. Auf der Grundlage eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung beschloss…

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  SPD-Mediziner sehen Mängel in Gesetz zur Gesundheitsvorsorge | Hessen

  http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Der-Norden-ist-abgehaengt;art675,1773166,F::pic692,1287306

  Die Arbeitsgemeinschaft Gesundheit in der SPD bezeichnet den Gesetzentwurf der großen Koalition zur Gesundheitsvorsorge als unzureichend.

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  Bundesregierung | Löschen statt Sperren

  http://wayback.archive.org/web/20130603181037/http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2011/05/2011-05-25-aufhebung-zuga

  Kinderpornografische Inhalte im Internet müssen weg – dauerhaft und wirksam. Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass solche Seiten vorbehaltlos gelöscht und nicht gesperrt werden. Auf der Grundlage eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung beschloss…

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