98 Ergebnisse für: gramespacher
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LG Kiel, Beschluss vom 11.09.2008 - 15 O 100/08 - Wellness pur! - Die Ausstellung von Zertifikaten über die Ausbildung zum "Wellnessmasseur" bzw. "Massage- und Wellnesstherapeuten" aufgrund eines mehrtägigen Seminars ist nicht irreführend und wettbewerbswidrig. Zur Werbung mit nicht geschützten Berufsbezeichnungen.
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Das Blasorchester der Region Basel (bobl) - Ein Erlebnisklangkörper mit zwei Dirigenten: CLARINO - Das Fachmagazin für Blasmusik
http://www.clarino.de/heftartikel/artikel/das-blasorchester-der-region-basel-bobl-ein-erlebnisklangkoerper-mit-zwei-dirigenten/
Anfang Dezember, um die Mittagszeit: Die Sonne steht flach über den Dächern der Basler Innenstadt. Hell blitzen ihre Strahlen durch die...
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LG Berlin, Urteil vom 06.03.2007 - Az. 27 O 72/07 - Alles Atze (Schröder)!? - Die Veröffentlichung des richtigen, bürgerlichen Namens des Comedian Atze Schröder ohne dessen Einwilligung stellt einen rechtswidrigen Eingriff in dessen Persönlichkeitsrecht dar.
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BGH, Beschluss vom 10.12.2009 - I ZR 201/07 - E-Mail-Werbung gegenüber Gewerbetreibenden - Nach ç 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG a.F. kann E-Mail-Werbung nur durch ein ausdrückliches oder konkludentes Einverständnis gerechtfertigt sein.
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AG Berlin Mitte, Urteil vom 27.03.2007 - 5 C 314/06 - IP-Speicherung auf Webseite rechtwidrig? - Dynamische IP-Adressen stellen in Verbindung mit weiteren durch den Betreiber einer Internetseite gespeicherten Daten personenbezogene Daten im Sinne des ç 15 TMG dar.
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BGH, Beschluss vom 18.03.2010 - I ZB 37/09 - Kostenentscheidung bei übereinstimmender Erledigungserklärung vor dem unzuständigen Gericht - Zur Frage, wem die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen sind, wenn die Parteien eine vor dem unzuständigen Gericht erhobene begründete Unterlassungsklage übereinstimmend für erledigt erklären.
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BGH, Urteil vom 06.10.2011 - I ZR 6/10 - Echtheitszertifikat - Zur Markenrechtsverletzung durch den Vertrieb von Sicherungs-CDs eines Computerprogramms, die mit ursprünglich an Computern angebrachten Echtheitszertifikaten versehen sind.
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LG München I: Urteil vom 26.01.2006 - Az. 12 O 16098/05 - (Unwirksamkeit von Verfallklauseln von (Prepaid-) Handyguthaben nach Kündigung oder Zeitablauf, Entgelte für die Sperrung von Mobilfunkkarten pauschalierter Schadenersatzanspruch, çç 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3, ç 309 Nr. 5 lit. b) BGB)
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BGH, Urteil vom 25.03.2010 - VII ZR 224/08 - Leistungsaufforderung beim Softwarevertrag - Für eine Leistungsaufforderung im Sinne des ç 281 Abs. 1 Satz 1 BGB reicht grundsätzlich die Aufforderung, die vertragliche Leistung zu bewirken.
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OLG Köln, Beschluss vom 30.10.2007 - 6 W 161/07 - Gerichtsstand bei Urheberrechtsverletzungen durch Fotos im Internet - Dass mittels eines nicht deutschsprachigen Internetauftritts (TLD "uk") eine weltweite Belieferung angeboten und die Bezahlung auch in Euro ermöglicht wird, belegt nicht, dass es Bestimmung des Internetauftritts ist, sich (auch) in Deutschland auszuwirken.
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