93 Ergebnisse für: nolte
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BVerfG: Holocaust-Leugnung ist keine Meinung
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-1bvr67318-1bvr208315-meinungsfreiheit-volksverhetzung-leugnung-verharmlosung-oeffentlicher-frieden/
Die Leugnung des Holocausts ist keine Meinung. Die Verharmlosung kann allerdings schon eine sein. Das BverfG hat zu 2 Verfassungsbeschwerden entschieden.
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Indianerrecht: Kopfgeldjagd auf Staatskosten
http://www.lto.de/recht/feuilleton/f/rechtsgeschichte-amerika-indianer-sioux-kopfgeldjagd/
Martin Rath erinnert an eine fast vergessene Episode der amerikanischen Geschichte: Die Kopfgeldjagd auf Sioux-Indianer.
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Nach dem Tod von John Demjanjuk: Wer früher stirbt, ist länger unschuldig
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/john-demjanjuk-tod-des-angeklagten-ns-verbrechen-schuld/
Im Mai 2011 wurde John Demjanjuk wegen Beihilfe zum Mord an 28.060 Menschen im Vernichtungslager Sobibor zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt. Sowohl er als auch die Staatsanwaltschaft legten Revision gegen die Entscheidung ein. Am Samstag…
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Costa-Concordia-Havarie: Kapitän zieht vor EGMR
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/costa-concordia-havarie-kapitaen-schettino-zieht-vor-egmr-menschenrechtsverletzung/
Der inhaftierte Ex-Kapitän des havarierten Kreuzfahrtschiffs klagt vor dem EGMR. Er sieht sich als Sündenbock für ein Systemversagen.
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Familie al-Bakrs: Strafanzeige gegen Justizbeamte
http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/al-bakr-suizid-jva-familie-anzeige-vollzugsbeamte-fahrlaessige-toetung/
Müssen sich Leipziger Justizbedienstete nach dem Suizid al-Bakrs Fahrlässigkeit vorwerfen lassen? Die Familie des Toten will Strafanzeige erstatten.
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Kriegsverbrecherprozess am OLG Stuttgart
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/olg-stuttgart-urteil-3-ste-6-10-ruanda-voelkerkriegsrecht-buergerkrieg/
Der erste Prozess nach dem Völkerstrafgesetzbuch ist beendet. Nicht alle Beweise wurden verwertet, nicht alle angeklagten Taten abgeurteilt.
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'Neger' und Krankheit: StA ermittelt nicht gegen AfDler
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/staatsanwaltschaft-traunstein-afd-andreas-winhart-aussage-neger-erlaubt-meinungskampf
Der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart sprach öffentlich von 'Negern', die womöglich Krankheiten mitbrächten. Keine Volksverhetzung, so die StA.
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Über die Einführung des elektrischen Stuhls in New York
http://www.lto.de/recht/feuilleton/f/elektrischer-stuhl-einfuehrung-strafvollzug-psychiatrie/
Eine Dissertation über die Einführung des elektrischen Stuhls im Strafvollzug vor 125 Jahren offenbart grausige Details über die Hinrichtungsmethode.
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EGMR zur deutschen Inzest-Strafbarkeit: Verbotene Liebe bleibt verboten
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/egmr-inzestverbot-geschwister-sexuelle-selbstbestimmung
Ein heute 37-Jähriger ging bis in die letzte Instanz, um für die Liebe zu seiner Schwester nicht bestraft zu werden. Aber auch in Straßburg unterlag der Leipziger mit dem Versuch, die deutsche Inzeststrafbarkeit für europarechtswidrig erklären zu lassen:…
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Verfahren eingestellt: Singen gegen AfD nicht strafbar
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/verfahren-eingestellt-beethoven-protest-gegen-afd-nicht-strafbar/
Dürfen Künstler mit einer Sinfonie gegen die AfD ansingen? Ja, wenn sie deren Demo nicht vereiteln, sondern bloß stören wollen, meint die StA Mainz. Die Musiker hätten ihre Meinung sagen und ein Zeichen setzen wollen.