2,032 Ergebnisse für: rechtens
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Herxheim: "Hitler-Glocke" darf hängen bleiben - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/herxheim-hitler-glocke-darf-haengen-bleiben-a-1234565.html
Ein Mann ist mit Klagen zu der sogenannten Hitler-Glocke in Herxheim gescheitert. Der Beschluss, die Glocke als "Mahnmal" hängen zu lassen, sei rechtens.
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Gerichtsurteil: Auch Deutschland sollte die Burka verbieten - WELT
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article129678384/Auch-Deutschland-sollte-die-Burka-verbieten.html
Ein gutes Urteil: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte erklärt Frankreichs Burka-Verbot für rechtens. Die Vollverschleierung verletzt demokratische Prinzipien und die Rechte der Frauen.
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Püschels Amtsenthebung bestätigt | MDR.DE
https://web.archive.org/web/20131004231309/http://www.mdr.de/nachrichten/pueschel-amtsenthebung-rechtens100_zc-e9a9d57e_zs-6c4417e7.html
Die Amtsenthebung des NPD-nahen Bürgermeisters von Krauschwitz, Hans Püschel, ist rechtens. Wie das Landesverwaltungsamt Halle mitteilte, hat das Verwaltungsgericht Magdeburg die Suspendierung Püschels bestätigt.
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Schmittners Entlassung bestätigt - salzburg.ORF.at
http://salzburg.orf.at/news/stories/2676742/
Die Entlassung des Landesbeamten und FPÖ-Bundesrates Dietmar Schmittner aus dem Landesdienst ist rechtens. Das hat das Landesverwaltungsgericht entschieden. Schmittner will das Urteil bekämpfen.
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Hafen Friedrichskoog kann Tor dichtmachen | NDR.de - Nachrichten - Schleswig-Holstein
https://web.archive.org/web/20150520235353/http://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Hafen-Friedrichskoog-kann-Tore-dichtmachen,friedrichskoog206.html
Die Schließung des Hafens Friedrichskoog ist rechtens. Das Verwaltungsgericht Schleswig wies die entsprechende Klage als unbegründet ab. Das Sperrwerkstor soll nun zum 1. Juni dichtmachen.
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Streit wegen Beschneidung: Grauzone Vorhaut - taz.de
http://www.taz.de/1/leben/alltag/artikel/1/grauzone-vorhaut/
Die männliche Beschneidung ist für viele Juden und Muslime Teil ihrer Religion. Rechtens aber, behaupten Gegner, sei sie selten. Jetzt ist ein Streit über Diskriminierung entbrannt.
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Verwaltungsgericht: Polizei-Kessel bei Blockupy-Demo rechtmäßig - WELT
https://www.welt.de/regionales/frankfurt/article129393531/Polizei-Kessel-bei-Blockupy-Demo-rechtmaessig.html
Nach dem Polizeikessel gegen Blockupy-Demonstranten hagelte es Kritik. Fast 1000 Menschen waren stundenlang festgehalten worden. Das Verwaltungsgericht Frankfurt kommt zu dem Schluss: Das war rechtens.
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Püschels Amtsenthebung bestätigt | MDR.DE
https://web.archive.org/web/20131004231309/http://www.mdr.de/nachrichten/pueschel-amtsenthebung-rechtens100_zc-e9a9d57e_zs-6c441
Die Amtsenthebung des NPD-nahen Bürgermeisters von Krauschwitz, Hans Püschel, ist rechtens. Wie das Landesverwaltungsamt Halle mitteilte, hat das Verwaltungsgericht Magdeburg die Suspendierung Püschels bestätigt.
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Bundesgericht segnet Erhöhung ab | NZZ
http://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/bundesgericht-segnet-erhoehung-ab-1.18137095
Die Erhöhung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe per 2009 ist rechtens. Das Bundesgericht hat der Eidgenössischen Zollverwaltung Recht gegeben und dem Bundesverwaltungsgericht widersprochen. Der Nutzfahrzeugverband ASTAG ist enttäuscht.
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Verfassungsgericht entscheidet: Der Kommunal-Soli ist rechtens
http://www.wz.de/lokales/kreis-mettmann/mettmann/verfassungsgericht-entscheidet-der-kommunal-soli-ist-rechtens-1.2264332
Große Enttäuschung bei den betroffenen Städten im Kreis Mettmann.