Regierungskoalition

Rheinland-Pfalz: SPD stimmt für Koalition mit FDP und Grünen | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-05/koalition-rheinland-pfalz-ampel-regierung-landtag

SPD, Grüne und FDP haben sich für eine gemeinsame Regierungskoalition in Rheinland-Pfalz ausgesprochen. Auch das designierte Kabinett um Malu Dreyer steht.

Bundestag verabschiedet Telekommunikationsgesetz | heise online

http://heise.de/-122617

Mit den Stimmen der Regierungskoalition hat das Parlament heute das TKG angenommen, das unter anderem Regulierungsferien für das VDSL-Netz der Deutschen Telekom vorsieht.

Regierungskrise in Italien: Letta vor entscheidender Kraftprobe

http://www.handelsblatt.com/politik/international/regierungskrise-in-italien-letta-vor-entscheidender-kraftprobe/8872754.html

Showdown am Tiber: Nach dem Scheitern der Regierungskoalition will Ministerpräsident Letta die Vertrauensfrage stellen. Seine Chancen auf Erfolg gelten als begrenzt, Berlusconi will Neuwahlen.

Sozialdemokraten verlassen Partei aus Protest

https://www.volksstimme.de/nachrichten/sachsen_anhalt/1377593_Sozialdemokraten-verlassen-Partei-aus-Protest.html

Magdeburg l Aus Protest gegen eine Regierungskoalition unter FÃ¼hrung eines linken MinisterprÃ¤sidenten in ThÃ¼ringen haben nun auch in Sachsen-Anhalt e...

Rumänien: Sorin Grindeanu als Ministerpräsident von eigener Regierung gestürzt - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/rumaenien-sorin-grindeanu-als-ministerpraesident-von-eigener-regierung-gestuerzt-a-1153386

Erstmals in der Geschichte Rumäniens hat eine Regierungskoalition im Parlament ihren eigenen Premier abgewählt. Sozialdemokrat Grindeanu hatte an harten Strafen gegen Korruption festgehalten.

Belgien: Regierungskoalition zerbricht am Migrationspakt | ZEIT ONLINE

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-12/belgien-un-migrationspakt-regierungskoalition-bruch

Weil der belgische Premier den UN-Migrationspakt billigen will, sind die Nationalisten aus der Koalition ausgetreten. Nun übernimmt eine Minderheitsregierung.

Algerien: Kritik an "ausländischer Einmischung" - news.ORF.at

http://orf.at/stories/2042687/

Die Parteien der algerischen Regierungskoalition haben heute die „ausländische Einmischung in die inneren Angelegenheiten“ Algeriens verurteilt. Der Generalsekretär der nationalistischen Nationalen Befreiungsfront (FLN)...

Bomben explodieren im Irak: Dutzende Tote bei Terroranschlägen - taz.de

http://www.taz.de/Bomben-explodieren-im-Irak/!84214/

Durch mehrere Bombenattentate sind in Bagdad mindestens 57 Menschen getötet worden. Der politische Streit in der Regierungskoalition eskaliert. Weitere Spannungen sind zu erwarten.

Schwarz-Gelb stoppt Reform des Arbeitnehmerdatenschutzes | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Schwarz-Gelb-stoppt-Reform-des-Arbeitnehmerdatenschutzes-1793450.html

Die Regierungskoalition hat die Gesetzesinitiative erneut von der Tagesordnung des Innenausschusses und des Plenums des Bundestags genommen. Das Vorhaben soll gründlich überarbeitet werden.

Volksbegehren: Zustimmung zum runden Tisch bei allen Fraktionen | BR24

https://www.br.de/nachrichten/bayern/volksbegehren-zustimmung-zum-runden-tisch-bei-allen-fraktionen,RHyM4yx

Nach dem erfolgreichen Volksbegehren kommt durchgehend Zustimmung zum runden Tisch des Ministerpräsidenten. Aus der Regierungskoalition kommen aber auch Stimmen, die vor steigenden Verbraucherpreisen warnen.