• 

  Steuerstreit: USA erklärt Bankenprogramm für beendet - Handelszeitung

  https://www.handelszeitung.ch/unternehmen/steuerstreit-usa-erklaert-bankenprogramm-fuer-beendet-1304605

  Für das US-Justizministerium sind die Einigungen mit den Schweizer Banken in Sachen Steuerstreit ein Erfolg im Kampf gegen Offshore-Steuerhinterziehung. Viele

• 

  US-Steuerstreit: Genfer Privatbank trifft es hart - Bilanz

  http://www.bilanz.ch/unternehmen/us-steuerstreit-genfer-privatbank-trifft-es-hart-534186

  188 Millionen Dollar kosten undeklarierte Konten von US-Kunden die Union Bancaire Privée. Zu dieser Summe verknurrte das US-Justizministerium die Genfer

• 

  USA: Gericht erklärt Todesstrafe in Delaware für verfassungswidrig | ZEIT ONLINE

  http://www.zeit.de/amp/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-08/usa-todesstrafe-delaware-verfassungswidrig

  Menschen ohne Empfehlung einer Jury zum Tode zu verurteilen sei verfassungswidrig, urteilte ein Gericht. Das Justizministerium von Delaware kann noch Berufung einlegen.

• 

  Christoph Ullrich wird LG-Präsident | Limburg

  http://www.nnp.de/lokales/limburg_und_umgebung/Christoph-Ullrich-wird-LG-Praesident;art680,923077

  Das Hessische Justizministerium hüllt sich zwar noch in Schweigen, doch die Entscheidung ist gefallen: Dr. Christoph Ullrich wird neuer Präsident des Landgerichts.

• 

  JVA Neubrandenburg geschlossen: Sind die Gefängnisse in MV jetzt überbelegt? | Nordkurier.de

  https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/sind-die-gefaengnisse-in-mv-jetzt-ueberbelegt-1333992612.html

  Die Linke in MV behauptet, die Gefängnisse im Land seien nach der Schließung der JVA Neubrandenburg überbelegt. Das Justizministerium weist das zurück.

• 

  Nationalsozialismus: Viele Nazi-Juristen zogen direkt ins Bundesjustizministerium um | ZEIT ONLINE

  http://www.zeit.de/wissen/geschichte/2016-10/nationalsozialismus-bonner-republik-bundesjustizministerium-akte-rosenburg

  Die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit zeigt: In kaum einem Bonner Ministerium waren nach 1949 mehr ehemalige NSDAP-Mitglieder beschäftigt als im Justizministerium.

• 

  USA: Gericht erklärt Todesstrafe in Delaware für verfassungswidrig | ZEIT ONLINE

  https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-08/usa-todesstrafe-delaware-verfassungswidrig

  Menschen ohne Empfehlung einer Jury zum Tode zu verurteilen sei verfassungswidrig, urteilte ein Gericht. Das Justizministerium von Delaware kann noch Berufung einlegen.

• 

  Diseny: US-Kartellwächter genehmigen Fox-Übernahme - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/diseny-us-kartellwaechter-genehmigen-fox-uebernahme-a-1215388.html

  Disney gewinnt im Bieterkampf um den Konkurrenten 21st Century Fox an Vorsprung. Das Justizministerium genehmigte den Mega-Deal - unter bestimmten Bedingungen.

• 

  OffeneGesetze: Zentrale Dokumente der Demokratie erstmals frei zugänglich (Update) - Blog - OKF

  https://okfn.de/blog/2018/12/offenegesetze/

  Update, 24.12.2018: Das Justizministerium hat als Reaktion auf OffeneGesetze bekanntgegeben, künftig ein digitales Gesetzgebungsverfahren zu schaffen. Das Ministerium schaffe eine Plattform, auf der …

• 

  Früherer CDU-Landtagsabgeordneter starb bei Verkehrsunfall bei Eberbach - Buchen - Rhein Neckar Zeitung

  http://www.rnz.de/nachrichten/buchen_artikel,-Frueherer-CDU-Landtagsabgeordneter-starb-bei-Verkehrsunfall-bei-Eberbach-_arid,197

  Dr. Hans Heidler (89) war nicht nur Volksvertreter, er war auch Amtschef im Justizministerium Förderer des Ehrenamts - Der Kontakt zu den Bürgern war ...

---

---