337 Ergebnisse für: befristen
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Artikel 2 MPKPVEV Änderung der Medizinprodukte-Verordnung Verordnung über klinische Prüfungen von
http://www.buzer.de/s1.htm?g=2010+I+555&a=2
§ 3 Absatz 5 der Medizinprodukte-Verordnung vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3854), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2326) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst „(5) Die Geltungsdauer von
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§ 163d StPO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__163d.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 100e StPO Verfahren bei Maßnahmen nach den §§ 100a bis 100c Strafprozeßordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=stpo&a=100e
(1) Maßnahmen nach § 100a dürfen nur auf Antrag der Staatsanwaltschaft durch das Gericht angeordnet werden. Bei Gefahr im Verzug kann die Anordnung auch durch die Staatsanwaltschaft getroffen werden. Soweit die Anordnung der
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§ 100e StPO Verfahren bei Maßnahmen nach den §§ 100a bis 100c Strafprozeßordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=StPO&a=100e
(1) Maßnahmen nach § 100a dürfen nur auf Antrag der Staatsanwaltschaft durch das Gericht angeordnet werden. Bei Gefahr im Verzug kann die Anordnung auch durch die Staatsanwaltschaft getroffen werden. Soweit die Anordnung der
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Festhalten am Briefmonopol | NZZ
http://www.nzz.ch/aktuell/startseite/post_liberalisierung_briefmonopol_kommission_nationalrat-1.5753986
Die Liberalisierung des Postmarktes bleibt umstritten. Die zuständige Nationalratskommission hat sich gegen eine Vollständige Marktöffnung im Briefverkehr ausgesprochen. Allenfalls soll das Monopol für Briefe mittelfristig fallen.
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Art 13 GG - Einzelnorm
http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_13.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Art 13 GG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_13.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Sunset-Klausel - Google-Suche
http://www.google.ch/search?hl=de&q=Sunset-Klausel&btnG=Google-Suche&meta=cr%3DcountryCH
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fzs - Stellungnahme zur Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes - freier zusammenschluss von studentInnenschaften
https://web.archive.org/web/20151122231606/http://www.fzs.de/show/345815.html
fzs - freier zusammenschluss von studentInnenschaften
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§ 42a BBesG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/bbesg/__42a.html
Keine Beschreibung vorhanden.