133 Ergebnisse für: innerstaatlicher
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Mehrheit gegen Abspaltung - news.ORF.at
https://newsv2.orf.at/stories/2246260/2246258
Beim Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands haben mehr als 55 Prozent der Wähler für den Verbleib bei Großbritannien gestimmt. Das teilte die Wahlbehörde laut dem Sender BBC Freitagfrüh mit. Der Ausgang ist damit entschieden.
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Gerichtsurteil: Kruzifixe in Europas Schulen sind rechtens | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/gesellschaft/2011-03/egmr-italien-kruzifix-grundrecht
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat entschieden, dass Kruzifixe in Schulen keine Grundrechte verletzen. Damit revidierte er seine Entscheidung von 2009.
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bmvit - Erlässe
http://www.bmvit.gv.at/verkehr/strasse/recht/kfgesetz/erlaesse/index.html
Eine Auflistung von Erlässen zum Kraftfahrgesetz (KFG) rund um Anpassung, Bewertung, Ausstattung etc. von Fahrzeugen und Sicherung von Personen.
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Kurden: AKP und MHP verbauen den Weg zur politischen Lösung | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/politik/ausland/2015-09/kurden-tuerken-konflikt-internationale-gemeinschaft/seite-2
Auch die türkische Regierung ist verantwortlich für den eskalierten Kurdenkonflikt. Der Westen muss den Druck auch auf sie erhöhen, nicht nur die PKK verdammen.
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Schottland: Cameron verspricht mehr Macht im Parlament - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/schottland-cameron-verspricht-mehr-macht-im-parlament-a-992514.html
Der britische Premier David Cameron zeigt sich nach dem Referendum in Schottland erleichtert - und geht auf die unterlegenen Separatisten zu. Er stellt ihnen mehr Befugnisse in Aussicht.
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Was Steuerhoheit den Ländern bringt « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4727541/Was-Steuerhoheit-den-Laendern-bringt
Manche Bundesländer wollen künftig selbst Steuern einheben können. Das könnte zu Sparsamkeit und Wettbewerb führen – aber auch zu höheren bürokratischen Hürden.
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Land Vorarlberg - Presse
http://presse.vorarlberg.at/land/dist/vlk-37312.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Juan Guaidó - Sympathie reicht nicht aus - Politik - Süddeutsche.de
https://www.sueddeutsche.de/politik/juan-guaid-sympathie-reicht-nicht-aus-1.4320612
Viele Staaten erkennen Venezuelas selbsternannten Präsidenten an. Juristen sagen: Das widerspricht dem Völkerrecht.
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BMI - Startseite des Bundesministerium des Innern -Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen
https://web.archive.org/web/20140925110848/http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Standardartikel/CIEC-Dokumente/uebereinkommenIII/ue
Die hohen Vertragsparteien in der Erwägung, daß die Charta der Vereinten Nationen und die am 10. Dezember 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen gebilligte Allgemeine Erklärung der Menschenrechte den Grundsatz bestätigt haben, daß die…
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Opfern die GRÜNEN die Behindertensprecherin? - BIZEPS
http://www.bizeps.or.at/news.php?nr=9039
Keine Beschreibung vorhanden.