92 Ergebnisse für: markenamts
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Nie mehr „googeln“ - WELT
http://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article235996/Nie_mehr_googeln.html%7D
Die Suchmaschine Google geht per Anwalt gegen das mittlerweile gebräuchliche Verb vor. Beim Kampf um die Sprachregelung spielt Markenschutz eine große Rolle.
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DPMA - Patent FAQs
http://wayback.archive.org/web/20131219010826/http://www.dpma.de/patent/faq/index.html
FAQs - Fragen und Antworten zur Patentanmeldung - Was sind die Patentansprüche? - Was ist die Beschreibung der Erfindung? - Was ist bei Zeichnungen als Bestandteil der Anmeldeunterlagen zu beachten? - Was muss die Zusammenfassung der Unterlagen der…
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Verwertungsgesellschaften und Pauschalvergütung: Abgaben für Urheber – iRights.info
http://www.irights.info/node/768
Keine Beschreibung vorhanden.
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BPatG, Beschluss vom 17.09.2002 - 33 W (pat) 28/01 - openJur
https://openjur.de/u/237068.html
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
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BPatG, Beschluss vom 09.07.2003 - 32 W (pat) 226/01 - openJur
https://openjur.de/u/235675.html
1. Auf die Beschwerde werden die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamtes - Markenstelle für Klasse 41 - vom 30. Dezember 1999 / 24. Januar 2000 und vom 21. Mai 2001 insoweit aufgehoben, als d ...
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Symposium zur Schmerzforschung - Wissenschaft - JuraForum.de
http://www.juraforum.de/wissenschaft/symposium-zur-schmerzforschung-411964
Nachrichten zum Thema 'Symposium zur Schmerzforschung' lesen Sie kostenlos auf JuraForum.de!
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MarkenG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/markeng/
Keine Beschreibung vorhanden.
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MarkenG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
https://www.gesetze-im-internet.de/markeng/
Keine Beschreibung vorhanden.
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MarkenG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
https://www.gesetze-im-internet.de/markeng/index.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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DPMA - Marken FAQs
https://web.archive.org/web/20140101073316/http://www.dpma.de/marke/faq/index.html
FAQs - Fragen und Antworten zur Markenanmeldung - Kann ich einen Firmennamen, ein Logo, einen Werbeslogan schützen lassen? - Ich habe ein Logo gestaltet. Wie kann ich es schützen? Kann ich ein Logo auch als Geschmacksmuster anmelden? - Worin besteht der…