145 Ergebnisse für: missachte
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Diskussion um Dienstwagen: Straub verzichtet auf Porsche - Baden-Württemberg - Stuttgarter Zeitung
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.diskussion-um-dienstwagen-straub-verzichtet-auf-porsche.11ddea38-5898-4367-8ce6-0e74ffb
Die Fraktionen im Landtag sind erleichtert, dass sich Parlamentspräsident Peter Straub (CDU) doch keinen Porsche als Dienstwagen zulegt.
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Neuer EU-Anlauf für Websperren stößt auf Widerstand | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Neuer-EU-Anlauf-fuer-Websperren-stoesst-auf-Widerstand-1233660.html
Die Arbeitsgruppe "Strafverfolgung" im EU-Rat für Justiz und Inneres will einen "sicheren europäischen Binnen-Cyberspace" mit einer "virtuellen Schengen-Grenze" schaffen, was bei Netzpolitikern Kopfschütteln auslöst.
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"Das heißt nichts anderes als Staatsstreich und Diktatur in Venezuela" « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/5192874/Das-heisst-nichts-anderes-als-Staatsstreich-und-Diktatur-in-Venezuela
Der Oberste Gerichtshof hat dem Abgeordnetenhaus seine Kompetenzen entzogen und sich selbst für zuständig erklärt. Das Parlament spricht von einem Staatsstreich.
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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Türkei wegen Diskriminierung von Aleviten verurteilt | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-04/religionsfreiheit-tuerkei-aleviten-europaeischer-gerichtshof-fuer-menschen
Die Türkei bevorzugt laut Gericht systematisch Sunniten, die Staatspräsident Erdoğan unterstützen. Das Urteil könnte sich auf die EU-Beitrittsverhandlungen auswirken.
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Fall Mollath: Augsburger Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen ab | Telepolis
http://www.heise.de/tp/artikel/38/38660/1.html
Anwältin zeigt sich empört und fragt, "wann endlich nach Gesetz und Recht entschieden" wird
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Dreizehn von 7000 politischen Verfahren | Telepolis
https://www.heise.de/tp/features/Dreizehn-von-7000-politischen-Verfahren-3437489.html
Drei Jahre nach den Protesten gegen das G8-Treffen in Genua stehen dreizehn Aktivisten wegen "Verschwörung" vor Gericht - die Opposition protestiert geschlossen
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Bayern: Horst Seehofer plant Lockerung des Rauchverbots - WELT
http://www.welt.de/politik/article2551451/Horst-Seehofer-plant-Lockerung-des-Rauchverbots.html
Der designierte bayerische Ministerpräsident, Horst Seehofer, will das Rauchverbot lockern. Das Gesetz habe "die bayerische Volksseele verletzt", deshalb solle für Gaststätten und Bierzelte eine neue Regelung getroffen werden. Die Änderung des Verbots ist…
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Neuer EU-Anlauf für Websperren stößt auf Widerstand | heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Neuer-EU-Anlauf-fuer-Websperren-stoesst-auf-Widerstand-1233660.html
Die Arbeitsgruppe "Strafverfolgung" im EU-Rat für Justiz und Inneres will einen "sicheren europäischen Binnen-Cyberspace" mit einer "virtuellen Schengen-Grenze" schaffen, was bei Netzpolitikern Kopfschütteln auslöst.
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Platz der Göttinger Sieben - 150 Gegner des Plenarsaalabrisses demonstrieren in Hannover – HAZ – Hannoversche Allgemeine
http://www.haz.de/Hannover/Themen/Landtag-Abriss-oder-Umbau/150-Gegner-des-Plenarsaalabrisses-demonstrieren-in-Hannover
Mit Flatterband und Luftballons: 150 Gegner des Plenarsaalabrisses haben am Sonnabend auf Platz der Göttinger Sieben in Hannover demonstriert.
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Frei.Wild - Wer weniger schläft, ist länger wach [Offizielles Video] - YouTube
https://www.youtube.com/watch?v=Z_hs0OMlD7k
"Wer weniger schläft, ist länger wach" aus dem Album "Feinde deiner Feinde" http://www.amazon.de/Feinde-Deiner-Gold-Edition/dp/B00BFZ6FNU http://www.frei-wil...