227 Ergebnisse für: musterverfahren
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DPolG NRW - Deutsche Polizei Gewerkschaft Nordrhein-Westfalen
http://www.dpolg-nrw.de/kv/ps/102007/Bund-05.htm
Die DPolG - Deutsche Polizeigewerkschaft NRW vertritt die berufsspezifischen Interessen der Polizeibeschäftigten in Nordrhein-Westfalen.
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Deutscher Steuerberaterverband e.V. - VBG Gefahrtarif 2011 rechtmäßig
http://www.dstv.de/interessenvertretung/beruf/beruf-aktuell/tb-022-15-cm-vbg-gefahrtarif
Der Gefahrtarif 2011 der Verwaltungsberufsgenossenschaft (VBG) ist unter rechtlichen Gesichtspunkten nicht zu beanstanden. Dies hat das...
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RVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
http://www.gesetze-im-internet.de/rvg/
Keine Beschreibung vorhanden.
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RVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
https://www.gesetze-im-internet.de/rvg/index.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Ordnungshüter wollen ihr Recht - taz.de
http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=ha&dig=2009/08/04/a0171&cHash=6eb0f52c4e
TARIFVERWEIGERUNG Ordnungsdienst-Mitarbeiter klagen gegen die Bezirksämter
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Fassung § 13 RVG a.F. bis 01.08.2013 (geändert durch Artikel 8 G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2586)
https://www.buzer.de/s1.htm?g=rvg+31.7.2013&a=13
Text § 13 RVG a.F. Rechtsanwaltsvergütungsgesetz in der Fassung vom 01.08.2013 (geändert durch Artikel 8 G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2586)
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§ 88 VwGO [Ne ultra petita] - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/vwgo/88.html
Das Gericht darf über das Klagebegehren nicht hinausgehen, ist aber an die Fassung der Anträge nicht gebunden.
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Prozess um Abgasskandal: Müssen VW und Porsche Anleger entschädigen? | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/boerse/vw-porsche-abgasskandal-101.html
In Braunschweig hat der Schadensersatzprozess von Tausenden Anlegern gegen VW und Porsche begonnen. Worum geht es, und wie sind die Erfolgsaussichten der Kläger? Die wichtigsten Fragen und Antworten. <em>Von Mark Ehren.</em>
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§ 96 VwGO [Beweiserhebung] - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/vwgo/96
(1) 1 Das Gericht erhebt Beweis in der mündlichen Verhandlung. 2 Es kann insbesondere Augenschein einnehmen, Zeugen, Sachverständige und Beteiligte...
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§ 311 BGB Rechtsgeschäftliche und rechtsgeschäftsähnliche... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/311.html
(1) Zur Begründung eines Schuldverhältnisses durch Rechtsgeschäft sowie zur Ãnderung des Inhalts eines Schuldverhältnisses ist ein Vertrag zwischen den...