BMF - Gesetzliche Grundlagen

https://www.bmf.gv.at/zoll/produktpiraterie/gesetzliche-grundlagen.html

Um der Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums eine bessere und breitere Basis zu verschaffen, wurden die Zollverwaltungen durch das im Rahmen der WTO ausgehandelte "Abkommen über handelsrelevante Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums…

§ 24 ProdSG Zuständigkeiten und Zusammenarbeit Produktsicherheitsgesetz

https://dejure.org/gesetze/ProdSG/24.html

(1) Vorbehaltlich der Sätze 2 und 3 obliegt die Marktüberwachung den nach Landesrecht zuständigen Behörden. Zuständigkeiten zur Durchführung dieses Gesetzes, die durch andere Rechtsvorschriften zugewiesen sind, bleiben

Anwendungsbereiche

http://wayback.archive.org/web/20110812053612/http://www.zoll.de/b0_zoll_und_steuern/a0_zoelle/i1_versandverfahren/b0_gemeins_ge

Anwendungsbereich

Biersteuer

https://www.ezv.admin.ch/ezv/de/home/information-firmen/steuern-und-abgaben/einfuhr-in-die-schweiz/alkoholabgaben-und-veg/bierst

Keine Beschreibung vorhanden.

http://www.verwaltung.uni-halle.de/KANZLER/ZGST/GVBL/Eu-eg/Ewg_918.htm

Keine Beschreibung vorhanden.

Zoll online - Fachthemen - CE-Kennzeichnung

http://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Verbote-Beschraenkungen/Schutz-der-menschlichen-Gesundheit/Produktsicherheit/marginalspalte_faq.html?nn=100394

Keine Beschreibung vorhanden.

Artikel 5 5. VStÄndG Änderung des Kaffeesteuergesetzes Fünftes Gesetz zur Änderung von

//www.buzer.de/s1.htm?g=2010+I+2221&a=5

Das Kaffeesteuergesetz vom 15. Juli 2009 (BGBl. I S. 1870, 1919) wird wie folgt geändert 1. § 4 Nummer 9 Buchstabe a und b wird wie folgt gefasst „a) beim Eingang aus Drittländern der Ort, an dem sich der Kaffee bei seiner

KaffeeStV Kaffeesteuerverordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=KaffeeStV&f=1

KaffeeStV Kaffeesteuerverordnung

§ 30 AHStatDV - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/ahstatdv/__30.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Zoll online - Grundlegende Informationen - Grundlegende Informationen

http://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/ATLAS/ATLAS-Allgemein/Grundlegende-Informationen/grundlegende-informationen.html

Zusammenstellung der grundlegenden Informationen zum IT-Verfahren ATLAS.