320 Ergebnisse für: Rechtsgrund

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    http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/399087095/DE

    DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

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    https://books.google.de/books?id=FqsTAQAAIAAJ&q=Pflanzenrechte&dq=Pflanzenrechte&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwjzvrSAivXUAhXSJVAKHXyMCMg

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    https://www.gesetze-im-internet.de/bbodschg/__4.html

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    http://www.duden.de/rechtschreibung/Rechtsgut

    Definition, Rechtschreibung, Synonyme und Grammatik von 'Rechtsgut' auf Duden online nachschlagen. Wörterbuch der deutschen Sprache.

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    https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/305603892/DE

    DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

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    http://www.spiegel.de/panorama/justiz/odenwaldschule-staatsanwaltschaft-findet-keinen-beleg-fuer-missbrauch-a-965536.html

    Ein Lehrer an der Odenwaldschule soll Kinderpornos besessen haben. Bei Ermittlungen zu dem Fall hat die Staatsanwaltschaft jedoch keine Anhaltspunkte für Kindesmissbrauch gefunden. Der 32 Jahre alte Pädagoge schweigt zu den Vorwürfen.

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    https://openjur.de/u/380509.html

    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 7. Zivilsenats des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 18. Juli 2001 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als die Klage in Höhe vonb 63.126,23 ...

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    https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/1121097/DE

    DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

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    DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.



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