3,846 Ergebnisse für: Vernehmung
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Edathy: SPD-Abgeordneter Hartmann widerspricht im U-Ausschuss - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/edathy-spd-abgeordneter-hartmann-widerspricht-im-u-ausschuss-a-1009414.html
Der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann hat vor dem Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre ausgesagt. Er habe seinen Kollegen nicht über Ermittlungen informiert. Doch sein Auftritt ist alles andere als überzeugend.
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§ 376 ZPO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__376.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 445 ZPO Vernehmung des Gegners; Beweisantritt Zivilprozessordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZPO&a=445
(1) Eine Partei, die den ihr obliegenden Beweis mit anderen Beweismitteln nicht vollständig geführt oder andere Beweismittel nicht vorgebracht hat, kann den Beweis dadurch antreten, dass sie beantragt, den Gegner über die zu beweisenden
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§ 448 ZPO Vernehmung von Amts wegen Zivilprozessordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZPO&a=448
Auch ohne Antrag einer Partei und ohne Rücksicht auf die Beweislast kann das Gericht, wenn das Ergebnis der Verhandlungen und einer etwaigen Beweisaufnahme nicht ausreicht, um seine Überzeugung von der Wahrheit oder Unwahrheit einer zu
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§ 447 ZPO Vernehmung der beweispflichtigen Partei auf Antrag Zivilprozessordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZPO&a=447
Das Gericht kann über eine streitige Tatsache auch die beweispflichtige Partei vernehmen, wenn eine Partei es beantragt und die andere damit einverstanden ist.
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§ 393 ZPO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__393.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Fall Madeleine: Angeblich Blut im Leihwagen der McCanns - WELT
https://www.welt.de/vermischtes/article1166161/Angeblich-Blut-im-Leihwagen-der-McCanns.html
Immer mehr Details aus den Ermittlungen zum Fall um die vermisste Madeleine McCann kommen ans Licht. Inzwischen geht die Polizei davon aus, dass die Mutter "in irgendeiner Weise mit dem Tod ihrer Tochter zu tun hat". Angeblich wurde Blut in einem Leihwagen…
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NSA-Untersuchungsausschuss: Binninger gibt Vorsitz auf - Politik - Stuttgarter Zeitung
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.nsa-untersuchungsausschuss-binninger-gibt-vorsitz-auf.e4fb167e-9230-441c-b862-0907b751a
Der CDU-Abgeordnete Clemens Binninger hat den Vorsitz des NSA-Untersuchungsausschusses abgegeben. Es sei zu Unstimmigkeiten unter den Mitgliedern gekommen, vor allem zu einer Vernehmung des Ex-NSA-Mitarbeiters Edward Snowden.
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- Gericht zählt Halles OBM wegen Mobbings an – Staatsanwalt vernimmt Wiegand – LVZ - Leipziger Volkszeitung
http://www.lvz-online.de/nachrichten/mitteldeutschland/gericht-zaehlt-halles-obm-wegen-mobbing-an-staatsanwalt-vernimmt-wiegand/
Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) hat vor dem Verwaltungsgericht (VG) in Magdeburg eine herbe Schlappe eingesteckt. Das Stadtoberhaupt der Saalestadt wollte eine Disziplinarverfügung gegen sich aus seiner Zeit als Ordnungsbeigeordneter aus…
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EnBW-Ausschuss in Stuttgart: Tübinger Jurist warnt vor Verlesung der EDF-Protokolle - Baden-Württemberg - Stuttgarter Zeitung
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.enbw-ausschuss-in-stuttgart-tuebinger-jurist-warnt-vor-verlesung-der-edf-protokolle.55bb9e15-8df8-4a85-9a4d-37e7ff1e824d.html
Der EnBW-Untersuchungsausschuss in Stuttgart betritt wieder einmal juristisches Neuland. Ein Gutachten von Jörg Eisele von der Universität Tübingen warnt vor den Fallstricken der Verlesung von Protokollen der Vernehmung von EDF-Managern.