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  § 630e BGB Aufklärungspflichten Bürgerliches Gesetzbuch

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=630e

  (1) Der Behandelnde ist verpflichtet, den Patienten über sämtliche für die Einwilligung wesentlichen Umstände aufzuklären. Dazu gehören insbesondere Art, Umfang, Durchführung, zu erwartende Folgen und Risiken der

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  Mauern ohne Ende - SZ Magazin

  http://sz-magazin.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/34142

  Im Kloster Ettal wurden über Jahrzehnte Schüler misshandelt, missbraucht, gequält. Vor vier Monaten kündigten die Mönche an, alle Fälle aufzuklären, doch die Wahrheit sieht anders aus.

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  30 Liter Super - Tatort - ARD | Das Erste

  https://www.daserste.de/unterhaltung/krimi/tatort/sendung/30-liter-super-100.html

  Kommissar Schäfermann versucht, ein geheimnisvolles Verbrechen aufzuklären, denn Loderer, ein Saarbrücker Bauunternehmer, wird ermordet im Schlafwagen nach Paris aufgefunden. 150.000 DM, die er bei sich hatte, fehlen. - Die Ermittlungen...

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  Polizeiruf 110: Um Kopf und Kragen - ONE | programm.ARD.de

  https://web.archive.org/web/20170220093900/http://programm.ard.de/TV/einsfestival/polizeiruf-110--um-kopf-und-kragen/eid_287227021908374

  Die Kriminalhauptkommissare Jo Obermaier und Jürgen Tauber versuchen, einen Mord in den eigenen Reihen aufzuklären. Die junge Streifenpolizistin Mary wurde erschossen in ihrem Auto auf einem Autobahnparkplatz gefunden.

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  Europäischer Polizeikongress: Kanzleramtsminister Altmaier fordert neues Datenbewusstsein | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Europaeischer-Polizeikongress-Kanzleramtsminister-Altmaier-fordert-neues-Datenbewusstsei

  Auf dem europäischen Polizeikongress in Berlin meinte Kanzleramtsminister Peter Altmaier, die Idee der Datensparsamkeit stoße an ihre Grenzen. Auch meinte er, Mautdaten könnten genutzt werden, um Straftaten aufzuklären.

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  China-Hack: Google sucht Hilfe bei Geheimdienst NSA - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,675865,00.html

  Google plant die Allianz mit der größten Abhörorganisation der Welt: Wie die "Washington Post" berichtet, soll der US-Geheimdienst NSA dem Konzern helfen, mutmaßliche Hackerattacken aus China aufzuklären.

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  Edathy-Affäre: Michael Hartmann sagt vor Untersuchungsausschuss aus - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/deutschland/edathy-affaere-michael-hartmann-sagt-vor-untersuchungsausschuss-aus-a-1008632.html

  Showdown im Bundestag: Um die Widersprüche in der Kinderpornografie-Affäre aufzuklären, soll nach SPIEGEL-Informationen neben SPD-Politiker Edathy auch sein Parteifreund Michael Hartmann im BKA-Untersuchungsausschuss aussagen.

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  Tschernobyl-Katastrophe: Ausmaß jahrelang geheim gehalten | Fokus Osteuropa | DW | 20.04.2006

  http://web.archive.org/web/20180810114125/https://www.dw.com/de/tschernobyl-katastrophe-ausma%C3%9F-jahrelang-geheim-gehalten/a-

  Anstatt die Bürger über die Gefahren aufzuklären, ordnete die sowjetische Regierung an, das Ausmaß der Reaktor-Explosion geheim zu halten. Auch heute werden die Folgen des Unglücks in Weißrussland heruntergespielt.

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  Tschernobyl-Katastrophe: Ausmaß jahrelang geheim gehalten | Fokus Osteuropa | DW | 20.04.2006

  http://web.archive.org/web/20180810114125/https://www.dw.com/de/tschernobyl-katastrophe-ausma%C3%9F-jahrelang-geheim-gehalten/a-1975531

  Anstatt die Bürger über die Gefahren aufzuklären, ordnete die sowjetische Regierung an, das Ausmaß der Reaktor-Explosion geheim zu halten. Auch heute werden die Folgen des Unglücks in Weißrussland heruntergespielt.

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  Keine verdachtsunabhängige Videoüberwachung am Arbeitsplatz | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Keine-verdachtsunabhaengige-Videoueberwachung-am-Arbeitsplatz-103843.html

  Laut Bundesarbeitsgericht ist eine Überwachung von Arbeitnehmern per Video nur dann zulässig, wenn der konkrete Verdacht einer strafbaren Handlung besteht und dies nur mit Hilfe der Überwachung aufzuklären ist.

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