122 Ergebnisse für: bverfschg
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Handbuch des Verfassungsschutzrechts - Bernadette Droste - Google Books
https://books.google.de/books?id=4dAxAQAAIAAJ&q=v-mann-f%C3%BChrer&dq=v-mann-f%C3%BChrer
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bverfg sonderbehandlung - Google-Suche
https://www.google.de/search?q=bverfg+sonderbehandlung&sugexp=chrome,mod=3&sourceid=chrome&ie=UTF-8#hl=de&safe=off&sclient=psy-a
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Artikel 9 GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
https://www.buzer.de/s1.htm?g=GG&a=9
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden. (2) Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der
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VG Köln, Urteil vom 20.01.2011 - 20 K 2331/08 - openJur
https://openjur.de/u/149152.html
Es wird festgestellt, dass die Beobachtung des Klägers bis zum 13.11.2008 einschließlich der während dieses Zeitraums erfolgten Erhebung und Speicherung von Daten zu seiner Person rechtswidrig gewesen ...
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Aktuelles zum Anti-Terror-Paket - Gesetze/Entwürfe
https://archiv.cilip.de/alt/terror/gesetze.htm
Aktuelle Informationen zum Terrorismusbekämpfungsgesetz und weiteren Maßnahmen der Terrorbekämpfung. Dokumentation der Anti-Terror-Gesetzgebung
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BVerfSchG - Gesetz über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes und über das Bundesamt für Verfassungsschutz
http://www.gesetze-im-internet.de/bverfschg/BJNR029700990.html#BJNR029700990BJNG000100308
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Verfassungschutz BW - Begriffserläuterungen Wirtschaftsschutz
http://www.verfassungsschutz-bw.de/,Lde/Startseite/Arbeitsfelder/Begriffserlaeuterungen+Wirtschaftsschutz
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Bundesverwaltungsgericht | Pressemitteilung
https://web.archive.org/web/20110516151553/http://www.bverwg.de/enid/48e27649075c16d8b6c6635e8c0faf65,034e757365617263685f646973706c6179436f6e7461696e6572092d093133323038093a095f7472636964092d0931393535/Pressemitteilungen/Pressemitteilungen_9d.html
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BVerfSchG - Gesetz über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes und über das Bundesamt für Verfassungsschutz
http://www.gesetze-im-internet.de/bverfschg/BJNR029700990.html
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Offener Demokratieschutz in einer offenen Gesellschaft ... - Google Books
https://books.google.de/books?id=pJMcB0Mfv1wC
Die offene Gesellschaft und ihr Schutz Aufgeklärte, demokratisch gefestigte StaatsbürgerInnen sind der beste Schutz der Verfassung. Auf Grundlage dieser Erkenntnis nähert sich der vorliegende Band der Frage, welchen Beitrag ein moderner Verfassungsschutz…