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Designgesetzes76 Ergebnisse für: designgesetz
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§ 52 StPO Zeugnisverweigerungsrecht der Angehörigen des Beschuldigten - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/52.html
(1) Zur Verweigerung des Zeugnisses sind berechtigt 1. der Verlobte des Beschuldigten; 2. der Ehegatte des Beschuldigten, auch wenn die Ehe nicht mehr...
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§ 52 StPO Zeugnisverweigerungsrecht der Angehörigen des Beschuldigten - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StPO/52.html
(1) Zur Verweigerung des Zeugnisses sind berechtigt 1. der Verlobte des Beschuldigten; 2. der Ehegatte des Beschuldigten, auch wenn die Ehe nicht mehr...
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§ 52 StPO Zeugnisverweigerungsrecht der Angehörigen des Beschuldigten - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stpo/52.html
(1) Zur Verweigerung des Zeugnisses sind berechtigt 1. der Verlobte des Beschuldigten; 2. der Ehegatte des Beschuldigten, auch wenn die Ehe nicht mehr...
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Art. 10 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gg/10.html
(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. (2) 1 Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet...
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Autodesign: Von außen hübsch, von innen Unfug | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/2015/39/autodesign-sicherheit-scheiben-rundumsicht/seite-3
Das moderne Autodesign nimmt Fahrern die Rundumsicht und wird – vor allem für Kinder – zur Gefahr.
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Arbeitnehmererfindung.co.de - Ihr Arbeitnehmererfindung Shop
http://www.arbeitnehmererfindung.co.de
Patentwissen für die Praxis, Huch, Gaby: Geniale Erfindungen (Buch), Patentgesetz als eBook Download von, Arbeitnehmererfindungen, Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht,
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§ 374 StPO Zulässigkeit; Privatklageberechtigte Strafprozeßordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=StPO&a=374
(1) Im Wege der Privatklage können vom Verletzten verfolgt werden, ohne daß es einer vorgängigen Anrufung der Staatsanwaltschaft bedarf, 1. ein Hausfriedensbruch (§ 123 des Strafgesetzbuches), 2. eine Beleidigung (§§ 185 bis
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Art. 10 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GG/10.html
(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. (2) 1 Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet...
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DPMA | A - D
https://www.dpma.de/service/glossar/a-d/index.html
A - D - Abhängiges Patent - Abzweigung - Anmeldetag - Arbeitnehmererfindungen - Ausstellungsschutz - Ausstellungspriorität - Beschwerdeverfahren Bundespatentgericht (BPatG) - Bildmarke - Brand - Bundespatentgericht - Datenschutz - DEPATIS und DEPATISnet…
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§ 115 ZPO Einsatz von Einkommen und Vermögen - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/ZPO/115.html
(1) 1 Die Partei hat ihr Einkommen einzusetzen. 2 Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert. 3 Von ihm sind abzusetzen: 1. a) die in § 82...