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  Weltweite Aktion gegen Kinderpornographie (Update) | heise online

  http://www.heise.de/newsticker/Weltweite-Aktion-gegen-Kinderpornographie-Update--/meldung/2672

  Gestern früh um 6:00 Uhr fanden über das gesamte Bundesgebiet verteilt 18 Durchsuchungen statt, bei denen umfangreiche Bestände von Datenträgern und Videokassetten mit kinderpornographischem Material sichergestellt wurden.

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  BKA-Chef Ziercke: Online-Durchsuchungen sind hochprofessionell | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/BKA-Chef-Ziercke-Online-Durchsuchungen-sind-hochprofessionell-161677.html

  Heimliche Online-Durchsuchungen seien keine Schleppnetzfahndung, das BKA hacke auch nicht; durch den Einsatz von "Schlüsselbegriffen" werde sichergestellt, dass der Kernbereich der privaten Lebensgestaltung geschützt bleibe, meint Jörg Ziercke.

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  Merk: Online-Durchsuchung im Kampf gegen Kinderpornografie nötig | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Merk-Online-Durchsuchung-im-Kampf-gegen-Kinderpornografie-noetig-155889.html

  Bayerns Justizministerin verlangte erneut eine gesetzliche Grundlage für Online-Durchsuchungen nicht nur zur Prävention, sondern auch zur Strafverfolgung. Auch müssten Sympathie-Bekundungen für Terrorgruppen wieder unter Strafe gestellt werden.

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  Niedersachsens Innenminister fordert Handy- und PC-Verbot für "Gefährder" | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Niedersachsens-Innenminister-fordert-Handy-und-PC-Verbot-fuer-Gefaehrder-1137858.html

  Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann hat im Vorfeld der Innenministerkonferenz ein 17-Punkte-Sofortprogramm zur Terrorbekämpfung erarbeitet, wonach den Länderpolizeien neue Befugnisse wie heimliche Online-Durchsuchungen eingeräumt werden…

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  G-20-Gipfel: Polizei vermutet Waffenlager in Hamburg - WELT

  https://www.welt.de/regionales/hamburg/article166271996/Polizei-vermutet-Waffenlager-im-Hamburger-Stadtgebiet.html

  Bei Durchsuchungen haben Ermittler Bomben und Brandsätze von Linksextremen entdeckt. Und sie suchen nach weiteren Lagern. Die Gefahr militanter Aktionen sei sehr real, heißt es von der Polizeiführung.

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  SPD will "letztes Gespräch" über verdeckte Online-Durchsuchungen führen | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/SPD-will-letztes-Gespraech-ueber-verdeckte-Online-Durchsuchungen-fuehren-172187.html

  Nach den Festnahmen der drei Terrorverdächtigen hat die Union den Druck auf den Koalitionspartner massiv erhöht, rasch eine Befugnis für Online-Durchsuchungen zu schaffen. Doch die Genossen wollen nicht einlenken.

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  Steuerhinterziehung von Alice Schwarzer : Jörg Kachelmann bietet sich als Gerichtsreporter an - Panorama - Gesellschaft - Tagesspiegel

  http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/steuerhinterziehung-von-alice-schwarzer-joerg-kachelmann-bietet-sich-als-gerichtsreporter-an/10003652.html

  Nach Berichten über neue Durchsuchungen bei Alice Schwarzer im Zusammenhang mit Steuerhinterziehung hat sich Jörg Kachelmann als Gerichtsreporter für ihren Prozess angeboten. In seinem Vergewaltigungsprozess hatte sie für "Bild" berichtet.

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  Presseschau: Durchsuchungen des Mehringhofes

  http://www.freilassung.de/presse/mh/jw201299.htm

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  US-Gericht hält NSA-Telefonüberwachung für verfassungswidrig | tagesschau.de

  https://web.archive.org/web/20131217052728/http://www.tagesschau.de/ausland/nsa316.html

  Ein US-Bundesgericht hat das massenhafte Sammeln von Telefondaten des Geheimdienstes NSA für verfassungswidrig erklärt. Dies verstoße gegen das Verbot der unbegründeten Durchsuchungen. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

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  Steuerhinterziehung von Alice Schwarzer : Jörg Kachelmann bietet sich als Gerichtsreporter an - Panorama - Gesellschaft - Tagesspiegel

  http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/steuerhinterziehung-von-alice-schwarzer-joerg-kachelmann-bietet-sich-als-gerichtsreporter

  Nach Berichten über neue Durchsuchungen bei Alice Schwarzer im Zusammenhang mit Steuerhinterziehung hat sich Jörg Kachelmann als Gerichtsreporter für ihren Prozess angeboten. In seinem Vergewaltigungsprozess hatte sie für "Bild" berichtet.

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