74 Ergebnisse für: trialon
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Mutmaßlicher Bombenleger war Pegida-Redner | MDR.DE
https://web.archive.org/web/20170906013645/http://www.mdr.de/sachsen/dresden/dresden-bombenleger-moschee100.html
Kurz vor der zentralen Einheitsfeier in Dresden hatten zwei Sprengstoffanschläge für heftige Aufregung gesorgt. Der mutmaßliche Bombenleger ist jetzt verhaftet worden. Im Sommer 2015 trat er als Redner bei Pegida auf.
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Deutscher Bundestag - Bundestag beschließt schnelleren Stromnetzausbau
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/44448811_kw17_de_netzausbau/212148
Auf dem Weg zum Ausbau des Hochspannungsnetzes in Deutschland hat der Bundestaga m Donnerstag, 25. April, eine wichtige Hürde genommen. Mit den Stimmen der Koalition und der SPD beschloss er das Gesetz zur Beschleunigung des Stromnetzausbaus.
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Wegen extremistischer Bestrebungen: Verfassungsschutz Sachsen beobachtet "Pro Chemnitz" | MDR.DE
https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/chemnitz-stollberg/verfassungsschutz-beobachtet-pro-chemnitz-100.html
Nach dem Tötungsdelikt an Daniel H. organisierte die Bürgerbewegung "Pro Chemnitz" Demonstrationen, zu denen auch viele Rechtsextreme kamen. Nun steht die Gruppe unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.
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Deutscher Bundestag - AfD will Gesetze zum europäischen Patentrecht aufheben
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw11-de-patenrechtsreform/546352
Die AfD-Fraktion lehnt die EU-Patentrechtsreform ab. In einem Antrag (19/1180), der am Donnerstag, 15. März 2018, auf der Tagesordnung des Bundestages stand, fordern die Abgeordneten sowohl die Aufhebung des Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Februar…
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Deutscher Bundestag - Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss zur Bamf-Affäre
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw23-de-untersuchungsausschuss-bamf/556646
Die FDP-Fraktion fordert die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der sich mit den Vorwürfen gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) befassen soll. Das geht aus einem entsprechenden Antrag (19/2524) hervor, den der…
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Deutscher Bundestag - Ergebnisse des NSA-Ausschusses im Plenum gegensätzlich bewertet
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw26-de-ua-nsa-bericht/511680
In der Aussprache über den Abschlussbericht des 1. Untersuchungsauschusses („NSA“) haben Redner von Koalition und Opposition ihre gegensätzliche Bewertung der Ergebnisse eine weiteres Mal deutlich gemacht, dem Ausschuss insgesamt aber eine erfolgreiche…
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Deutscher Bundestag - Kontroverse um Vorstoß für mehr direkte Demokratie
http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/45282323_kw24_de_volksentscheid/
Der jüngste Vorstoß der SPD-Fraktion zur Einführung plebiszitärer Elemente auch auf Bundesebene stößt bei der Union auf Ablehnung. Dies wurde am Freitag, 14. Juni, im Bundestag bei der ersten Lesung zweier Gesetzentwürfe der Sozialdemokraten deutlich.
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Deutscher Bundestag - Dr. Gregor Gysi
https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/G/gysi_gregor/519984
Keine Beschreibung vorhanden.
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Deutscher Bundestag - Kontroverse um Werbeverbot für Schwangerschaftsabbruch
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw08-de-stgb-schwangerschaftsabbruch/542312
Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und die FDP machen sich für eine Abschaffung beziehungsweise Einschränkung des Straftatbestands der „Werbung für den Schwangerschaftsabbruch“ stark. Die drei Gesetzentwürfe, welche die Fraktionen zu diesem Zweck vorgelegt…
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Deutscher Bundestag - Bundestag beschließt das IT-Sicherheitsgesetz
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2015/kw24_de_it_sicherheit/377026
Gegen das Votum der Opposition hat der Deutsche Bundestag am Freitag, 12. Juni, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme in der vom Innenausschuss geänderten Fassung angenommen. Mit dem Gesetz sollen…