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  Zentralrat der Muslime: "Scharia und Demokratie sind vereinbar" - WELT

  https://www.welt.de/politik/deutschland/article12692090/Scharia-und-Demokratie-sind-vereinbar.html

  Der Generalsekretär des Zentralrats der Muslime sagt, die Scharia sei nicht per se antidemokratisch. Terroristen bekämpfe man am besten mit dem Islam. Ein Interview.

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  Wahlrecht: Fünfprozentklausel bei Europawahl ist verfassungswidrig - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahlrecht-fuenfprozentklausel-bei-europawahl-ist-verfassungswidrig-a-796718.html

  Die in Deutschland geltende Fünfprozenthürde ist bei der Europawahl nicht vereinbar mit dem Grundgesetz. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die bisherige Regelung verstoße gegen die Chancengleichheit der Parteien.

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  Zentralrat der Muslime: "Scharia und Demokratie sind vereinbar" - WELT

  http://www.welt.de/politik/deutschland/article12692090/Scharia-und-Demokratie-sind-vereinbar.html

  Der Generalsekretär des Zentralrats der Muslime sagt, die Scharia sei nicht per se antidemokratisch. Terroristen bekämpfe man am besten mit dem Islam. Ein Interview.

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  Tabakindustrie und Ärzte: „Vom Teufel bezahlt . . .“

  http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/artikel.asp?id=54940

  Wie die Tabakindustrie versucht, systematisch Einfluss auf die Forschung zu nehmen, ist belegt. Mit ethischen Prinzipien ist eine Kooperation nicht vereinbar. Forschungseinrichtungen und Fachgesellschaften ziehen die Konsequenzen. Als erste...

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  Erdogan, der einsame Sultan - WELT

  https://www.welt.de/print/wams/debatte/article135098202/Erdogan-der-einsame-Sultan.html

  Er stand für die Hoffnung, dass Islam und Demokratie vereinbar seien. Doch mit antiwestlichem Kurs und panislamischen Träumen ähnelt der türkische Präsident immer mehr Putin, meint Hamed Abdel-Samad

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  Nahostkonflikt: Israel und Hamas mit unvereinbaren Positionen

  http://www.tagesspiegel.de/politik/verhandlungen-in-kairo-israel-und-hamas-mit-unvereinbaren-positionen/10303322.html

  In Kairo verhandeln Israelis und Palästinenser über eine dauerhafte Waffenruhe. Im Gepäck haben beide Seiten Forderungen mitgebracht, die nicht vereinbar scheinen. Lesen Sie hier die wichtigsten Streitpunkte in Nahost.

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  "Mit den Förderzielen des Bundes nicht vereinbar" - WELT

  https://www.welt.de/print/die_welt/kultur/article13447695/Mit-den-Foerderzielen-des-Bundes-nicht-vereinbar.html

  Der "Welt" liegt der Prüfbericht zur Kartenvergabe in Bayreuth vor - er zeigt ein System der Gefälligkeiten

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  Dahlemann wirft Studium hin

  http://www.ostsee-zeitung.de/Vorpommern/Usedom/Dahlemann-wirft-Studium-hin

  20 Semester lang studierte Vorpommern-Staatssekretär Patrick Dahlemann (SPD) Politikwissenschaft. Jetzt hat er seine Versuche, einen Abschluss zu erlangen, aufgegeben. Ein Studium sei mit seiner Tätigkeit nicht vereinbar, erklärte er.

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  § 4 BeurkG Ablehnung der Beurkundung Beurkundungsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=BeurkG&a=4

  Der Notar soll die Beurkundung ablehnen, wenn sie mit seinen Amtspflichten nicht vereinbar wäre, insbesondere wenn seine Mitwirkung bei Handlungen verlangt wird, mit denen erkennbar unerlaubte oder unredliche Zwecke verfolgt werden.

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  Beschluss des Bundesverfassungsgerichts: Kopftuchverbot für Lehrerinnen gekippt | tagesschau.de

  https://www.tagesschau.de/inland/kopftuch-109.html

  Ein pauschales Kopftuchverbot für Lehrerinnen ist nicht mit der Religionsfreiheit<strong> </strong>vereinbar. Das hat das Verfassungsgericht entschieden. Auf mehrere Bundesländer könnten Änderungen der Schulgesetze zukommen. Der Zentralrat der Muslime…

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