335 Ergebnisse für: 3bei
-
§ 630e BGB Aufklärungspflichten Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=630e
(1) Der Behandelnde ist verpflichtet, den Patienten über sämtliche für die Einwilligung wesentlichen Umstände aufzuklären. Dazu gehören insbesondere Art, Umfang, Durchführung, zu erwartende Folgen und Risiken der
-
§ 294a SGB V Mitteilung von Krankheitsursachen und... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/SGB_V/294a.html
(1) 1 Liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass eine Krankheit eine Berufskrankheit im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung oder deren Spätfolgen oder die...
-
§ 5 DV-FahrlG Lehrfahrzeuge für Fahrschüler Durchführungsverordnung zum Fahrlehrergesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=DV-FahrlG&a=5
(1) Als Ausbildungsfahrzeuge sind die Fahrzeuge zu verwenden, die den Prüfungsfahrzeugen der Anlage 7 Nummer 2.2 der Fahrerlaubnis-Verordnung entsprechen. Abweichend von Anlage 7 Nummer 2.2.4 der Fahrerlaubnis-Verordnung dürfen für die
-
§ 6 InvStG Körperschaftsteuerpflicht eines Investmentfonds Investmentsteuergesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=InvStG+2018&a=6
(1) Inländische Investmentfonds gelten als Zweckvermögen nach § 1 Absatz 1 Nummer 5 des Körperschaftsteuergesetzes. Ausländische Investmentfonds gelten als Vermögensmassen nach § 2 Nummer 1 des
-
§ 6a EStG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/estg/__6a.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
§ 50 EStDV 1955 - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/estdv_1955/__50.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
§ 166 SGB IX Inklusionsvereinbarung Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BIX&a=166
(1) Die Arbeitgeber treffen mit der Schwerbehindertenvertretung und den in § 176 genannten Vertretungen in Zusammenarbeit mit dem Inklusionsbeauftragten des Arbeitgebers (§ 181) eine verbindliche Inklusionsvereinbarung. Auf Antrag der
-
§ 27 KStG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/kstg_1977/__27.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
§ 15 VAG Versicherungsfremde Geschäfte Versicherungsaufsichtsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=vag&a=15
(1) Erstversicherungsunternehmen dürfen neben Versicherungsgeschäften nur solche Geschäfte betreiben, die mit Versicherungsgeschäften in unmittelbarem Zusammenhang stehen. Bei Termingeschäften und Geschäften mit Optionen und
-
§ 475 BGB Anwendbare Vorschriften - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/475.html
(1) 1 Ist eine Zeit für die nach § 433 zu erbringenden Leistungen weder bestimmt noch aus den Umständen zu entnehmen, so kann der Gläubiger diese Leistungen...