1,152 Ergebnisse für: bundesjustizministerin
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BMI Bundeskabinett beschließt Abkommen zur intensiveren Zusammenarbeit bei der Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität zwischen Deutschland und den USA
https://web.archive.org/web/20081020195156/http://www.bmi.bund.de/cln_028/nn_122688/Internet/Content/Nachrichten/Pressemitteilungen/2008/06/Abkommen__Zusammenarbeit__Bekaempfung__schwerwiegender__Kriminalitaet__Deutschland__USA.html
Bereits im März diesen Jahres hatten der Bundesinnenminister und die Bundesjustizministerin zusammen mit ihren amerikanischen Amtskollegen das Abkommen paraphiert. Mit dem heutigen Kabinettbeschluss ist ein weiterer Schritt in Richtung einer intensiveren…
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BMJ - Startseite - Neuer Generalbundesanwalt Harald Range ernannt
https://web.archive.org/web/20111120203735/http://www.bmj.de/DE/Home/_doc/kurzmeldungen/20111117_Neuer_Generalbundesanwalt_Harald_Range_ernannt.html?nn=1356288
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat heute Harald Range zum neuen Generalbundesanwalt ernannt und vereidigt. An dem Festakt in Karlsruhe nahmen 180 Persönlichkeiten aus der Justiz teil. Leutheusser-Schnarrenberger gratulierte Range…
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BMI Deutschland und USA intensiveren Zusammenarbeit bei der Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität
https://web.archive.org/web/20081002083457/http://www.bmi.bund.de/cln_028/nn_122688/Internet/Content/Nachrichten/Pressemitteilun
Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble und Bundesjustizministerin Brigitte Zypries haben heute in Berlin zusammen mit ihren amerikanischen Amtskollegen, dem Justizminister, Attorney General Michael Bernard Mukasey, und dem Minister für Innere…
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BMI Bundeskabinett beschließt Abkommen zur intensiveren Zusammenarbeit bei der Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität zwischen Deutschland und den USA
https://web.archive.org/web/20081020195156/http://www.bmi.bund.de/cln_028/nn_122688/Internet/Content/Nachrichten/Pressemitteilun
Bereits im März diesen Jahres hatten der Bundesinnenminister und die Bundesjustizministerin zusammen mit ihren amerikanischen Amtskollegen das Abkommen paraphiert. Mit dem heutigen Kabinettbeschluss ist ein weiterer Schritt in Richtung einer intensiveren…
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SPD-Politiker für bürgerliche Homo-Ehe: Kahrs drängt auf Gleichstellung - n-tv.de
http://www.n-tv.de/politik/Kahrs-draengt-auf-Gleichstellung-article3939656.html
Zehn Jahre nach dem Gesetz zur Lebenspartnerschaft von Homosexuellen fordert der SPD-Politiker Johannes Kahrs endlich die vollständige Gleichstellung der Homo-Ehe. "Wir wollen die Gleichberechtigung haben", sagt der Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion…
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Diesel: ein handfester politischer Skandal - The European
https://www.theeuropean.de/florian-josef-hoffmann/14824-diesel-ein-handfester-politischer-skandal
Der Dieselskandal ist kein Automobil-Skandal und kein Umweltskandal, sondern ein politischer Skandal. Die Politik hat unsinnige Grenzwerte vorgegeben und damit der Industrie ein Bein gestellt. Der größte Skandal ist, dass es der Politik gelingt, dieses…
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BMJ - Startseite - Neuer Generalbundesanwalt Harald Range ernannt
https://web.archive.org/web/20111120203735/http://www.bmj.de/DE/Home/_doc/kurzmeldungen/20111117_Neuer_Generalbundesanwalt_Haral
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat heute Harald Range zum neuen Generalbundesanwalt ernannt und vereidigt. An dem Festakt in Karlsruhe nahmen 180 Persönlichkeiten aus der Justiz teil. Leutheusser-Schnarrenberger gratulierte Range…
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BMI Deutschland und USA intensiveren Zusammenarbeit bei der Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität
https://web.archive.org/web/20081002083457/http://www.bmi.bund.de/cln_028/nn_122688/Internet/Content/Nachrichten/Pressemitteilungen/2008/03/Bilaterales__Abkommen.html
Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble und Bundesjustizministerin Brigitte Zypries haben heute in Berlin zusammen mit ihren amerikanischen Amtskollegen, dem Justizminister, Attorney General Michael Bernard Mukasey, und dem Minister für Innere…
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BMJ - Nachrichten - Leutheusser-Schnarrenberger legt Eckpunkte zu Quick Freeze vor
https://web.archive.org/web/20120617165612/http://www.bmj.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2011/20110117_Leutheusser_Schnarrenberger_legt_Eckpunkte_zu_Quickfreeze_vor.html
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat Eckpunkte zu Quick Freeze vorgelegt. Damit erteilte sie einer Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung erneut eine klare Absage. Das Bundesverfassungsgericht hatte diese unterschiedslose und…
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Berlin: Dramatische Szenen, als 50 Identitäre das Ministerium stürmen wollen - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article164737542/Dramatische-Szenen-als-50-Identitaere-das-Ministerium-stuermen-wollen.h
50 Personen, die der Identitären Bewegung zugerechnet werden, haben am Mittag in Berlin versucht, das Bundesjustizministerium zu stürmen. Mit einer zehn Meter langen Leiter versuchten sie, aufs Dach zu klettern.