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  § 6e StVG Führen von Kraftfahrzeugen in Begleitung Straßenverkehrsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=StVG&a=6e

  (1) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Senkung des Unfallrisikos junger Fahranfänger die erforderlichen Vorschriften zu erlassen,

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  § 21 SchwbAV Hilfen zur Gründung und Erhaltung einer selbständigen beruflichen Existenz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=SchwbAV&a=21

  (1) Schwerbehinderte Menschen können Darlehen oder Zinszuschüsse zur Gründung und zur Erhaltung einer selbständigen beruflichen Existenz erhalten, wenn 1. sie die erforderlichen persönlichen und fachlichen Voraussetzungen für

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  § 7 IntFamRVG Aufenthaltsermittlung Internationales Familienrechtsverfahrensgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=IntFamRVG&a=7

  (1) Die Zentrale Behörde trifft alle erforderlichen Maßnahmen einschließlich der Einschaltung von Polizeivollzugsbehörden, um den Aufenthaltsort des Kindes zu ermitteln, wenn dieser unbekannt ist und Anhaltspunkte dafür

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  No-Billag-Initiative lässt zu viele Fragen offen | NZZ

  https://www.nzz.ch/feuilleton/medien/no-billag-stiftet-verwirrung-ld.1334940

  Die "No Billag"-Initiative ist nicht ansatzweise innovativ. Sie verpasst die Chance der eigentlich erforderlichen Neuregelung der Medien in der Verfassung. Rechtsprofessor Urs Saxer analysiert die Schwächen der Initiative.

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  § 6 ArbSchG Dokumentation - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/ArbSchG/6.html

  (1) 1 Der Arbeitgeber muß über die je nach Art der Tätigkeiten und der Zahl der Beschäftigten erforderlichen Unterlagen verfügen, aus denen das Ergebnis der...

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  § 1846 BGB Einstweilige Maßregeln des Familiengerichts Bürgerliches Gesetzbuch

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=1846

  Ist ein Vormund noch nicht bestellt oder ist der Vormund an der Erfüllung seiner Pflichten verhindert, so hat das Familiengericht die im Interesse des Betroffenen erforderlichen Maßregeln zu treffen.

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  § 3 ArbSchG Grundpflichten des Arbeitgebers Arbeitsschutzgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=ArbSchG&a=3

  (1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die

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  § 16 InfrAG Beginn der Abgabenerhebung Infrastrukturabgabengesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=InfrAG&a=16

  (1) Das Kraftfahrt-Bundesamt hat mit Zustimmung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur bei Vorliegen der technischen Einsatzbereitschaft des zur Erhebung der Infrastrukturabgabe erforderlichen Systems unverzüglich 1. die

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  § 49 SGB IX Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungsermächtigung Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BIX&a=49

  (1) Zur Teilhabe am Arbeitsleben werden die erforderlichen Leistungen erbracht, um die Erwerbsfähigkeit von Menschen mit Behinderungen oder von Behinderung bedrohter Menschen entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zu erhalten, zu verbessern,

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  Stichwahl um restliche Plätze in Irans Parlament angelaufen | Aktuell Asien | DW | 29.04.2016

  http://www.dw.com/de/stichwahl-um-restliche-pl%C3%A4tze-in-irans-parlament-angelaufen/a-19223994

  Rund ein Viertel der iranischen Parlamentsitze sind noch frei, weil die Kandidaten nicht die erforderlichen Mehrheiten erreichten. Nun entschieden die Iraner per Stichwahl. Die Reformer hoffen auf weitere Erfolge.

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