115 Ergebnisse für: strafrecht
-
Jugendschutz 1926: das Schund- und Schmutzgesetz
https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/schmutz-und-schund-gesetz-1926-jugendschutz/
Zum 18. Dezember 1926 fertigte Reichspräsident Hindenburg das Schund- und Schmutzgesetz aus - ein Alptraum für Juristen und Literaten.
-
BGH: Kein Täter-Opfer-Ausgleich bei Tötungsdelikten
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bgh-4str144-18-taeter-opfer-ausgleich-toetung-hinterbliebene/
Wenn das Opfer verstorben ist, ist es auch mit einem Täter-Opfer-Ausgleich nicht mehr weit her. Das stellte kürzlich der BGH fest.
-
Recht auf einen Verteidiger: Die linke Anwältin und der Neonazi
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/neonazi-mit-linker-anwaeltin-als-strafverteidigerin/
Tina Gröbmayr ist erst seit wenigen Tagen als Anwältin zugelassen. Doch schon ist sie zum Freiburger Stadtgespräch geworden. Die linke Juristin beteiligt sich an der Verteidigung eines Neonazis und bekommt nun jede Menge Ärger von ihren politischen…
-
Kriegsverbrecherprozess am OLG Stuttgart
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/olg-stuttgart-urteil-3-ste-6-10-ruanda-voelkerkriegsrecht-buergerkrieg/
Der erste Prozess nach dem Völkerstrafgesetzbuch ist beendet. Nicht alle Beweise wurden verwertet, nicht alle angeklagten Taten abgeurteilt.
-
Serienmörder Peter Kürten
http://www.lto.de/recht/feuilleton/f/peter-kuerten-serienmoerder-hinrichtung-rechtsgeschichte/
Am 2. Juli 1931 wurde im Kölner Gefängnis Klingelpütz der Mörder Peter Kürten hingerichtet. Martin Rath folgt den Spuren des Serientäters.
-
Loveparade-Tragödie:StA holt weiteres Gutachten ein
http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/staatsanwaltschaft-duisburg-loveparade-tragoedie-neues-gutachten/
Sechs Jahre nach dem Loveparade-Unglück in Duisburg holt die Staatsanwaltschaft ein neues Gutachten ein - notfalls für eine neue Anklage.
-
Der Prozess gegen Hubert Zafke ist eingestellt
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-neubrandenburg-verfahren-ss-sanitaeter-hubert-zafke-eingestellt/
Nach vier Verhandlungstagen und dreimaliger Feststellung der Nebenklageberechtigung in zweieinhalb Jahren ist der Angeklagte nicht mehr verhandlungsfähig.
-
Die Staatsanwälte und der Fall Kachelmann : Die Kavallerie der Justiz
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/die-staatsanwaelte-und-der-fall-kachelmann-die-kavallerie-der-justiz/
Die Hauptverhandlung gegen Jörg Kachelmann beginnt an diesem Montag. Wann sie beendet sein wird, ist offen. Danach wird das Urteil gesprochen. Im Gerichtshof der Öffentlichkeit ist Kachelmann aber schon längst verurteilt - oder freigesprochen. Prof. Dr.…
-
Strafprozess: Die Schöffin, die nicht Deutsch sprach
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/strafprozess-die-schoeffin-die-nicht-deutsch-sprach/
Der BGH hat darüber zu entscheiden, ob ein Schöffe im Strafprozess, der die deutsche Sprache nicht (ausreichend) beherrscht, an einem Urteil mitwirken darf. Dr. Jan Bockemühl über absolute und relative Revisionsgründe, das Grundrecht auf den gesetzlichen…
-
Bundesregierung zur Einstufung als Gefährder
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/einstufung-gefaehrder-begriff-konsequenzen-definition-bestimmtheit/
Was droht einer Person, die von bundesdeutschen Polizeibehörden als Gefährder eingestuft worden ist? Eigentlich nichts, sagt die Bundesregierung.