Wiefelspütz

Grüne warnen Jung vor mehrfachem Mord - netzeitung.de

https://web.archive.org/web/20120314045744/http://www.netzeitung.de/deutschland/744130.html

Vermischtes: Grüne warnen Jung vor mehrfachem Mord - netzeitung.de ist ein automatisiertes Newsportal, das dem Leser die wichtigsten Nachrichten des Tages präsentiert. Dabei werden Meldungen von hunderten von journalistischen Quellen ausgewertet. Außerdem…

Sicherheitsdebatte nach Oslo: Zwischen Forderung nach Netzüberwachung und Plädoyer für Zurückhaltung | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Sicherheitsdebatte-nach-Oslo-Zwischen-Forderung-nach-Netzueberwachung-und-Plaedoyer-fuer

Konservative Politiker rufen nach den Anschlägen in Norwegen weiter nach Stärkung der inneren Sicherheit, u.a. mittels Internet-Überwachung. Die Opposition warnt vor Überwachungsphantasien, die Bundesregierung plädiert für Zurückhaltung.

NETZEITUNG DEUTSCHLAND NACHRICHTEN: Neue Linke verunsichert VerfassungsschÃ¼tzer

https://web.archive.org/web/20090122182355/http://www.netzeitung.de/deutschland/675695.html

Aktuelle Nachrichten aus Deutschland und der Welt lesen Sie in der Netzeitung. Die Redaktion berichtet live aus dem Regierungsviertel, gleich um die Ecke vom Reichstag und Kanzleramt. Lesen Sie exklusive Interviews aus Politik, Wirtschaft, Sport und…

Atom-Beschlüsse der Regierung rechtlich umstritten | tagesschau.de

https://web.archive.org/web/20110317205940/http://www.tagesschau.de/inland/atomdebatte136.html

Die Bundesregierung hat entschieden, alte AKW vom Netz zu nehmen und die Umsetzung des Atomgesetzes aufzuschieben. Darf sie das so einfach ohne den Bundestag? Hier gehen die Meinungen auseinander. Bundestagspräsident Lammert prüft das - und die Regierung…

Debatte um Killer-Spiele - "Sie animieren Jugendliche, andere Menschen zu töten" - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/debatte-um-killer-spiele-sie-animieren-jugendliche-andere-menschen-zu-toeten-1.893849

Wie schon nach den Amokläufen in Bad Reichenhall und Erfurt fordern Lehrer und Politiker das Verbot gewaltverherrlichender Computerspiele. Doch ein Herstellungsverbot für Baller-Spiele ist kaum umsetzbar. Die SPD will Polizisten im Internet "Streife gehen"…

Streit über Geschwisterliebe: Inzest-Streit entzweit deutsche Politik - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/streit-ueber-geschwisterliebe-inzest-streit-entzweit-deutsche-politik-a-468194.html

Nur eine Frage der Moral - oder auch des Strafrechts? Ein Geschwisterpaar mit vier Kindern klagt gegen den Inzest-Paragraphen. Deshalb streiten jetzt Politiker über eine Abschaffung des Verbots: Aus SPD, FDP und Linkspartei kommt Zustimmung, die Union…

Umstrittene Staatsleistungen: Milliarden-Segen für die Kirchen - taz.de

http://www.taz.de/!112252/#send-commentUmstrittene

Die Linkspartei möchte die hohen Zahlungen an die Kirchen ablösen – so wie es das Grundgesetz verlangt. Andere Parteien haben es damit nicht eilig.

Kaukasus-Konflikt - Konferenz gescheitert - Krieg im Kaukasus - sueddeutsche.de

https://web.archive.org/web/20081019222010/http://www.sueddeutsche.de/politik/255/314155/text/

Kaukasus-Konflikt Konferenz gescheitert,Die BefÃ¼rchtungen haben sich bestÃ¤tigt: In Genf sind direkte GesprÃ¤chen zwischen Russland und Georgien geplatzt. Der Internationale Gerichtshof mahnt unterdessen alle Seiten zur MÃ¤Ãigung.

Verfassungsschutz hat Zweifel an weiterer Überwachung der Linken - Reuters

http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBUC74192320080127

Das Bundesamt für Verfassungsschutz bezweifelt, ob eine Überwachung der Linkspartei noch nötig ist.

Online-Durchsuchungen: Geheimdienste spitzeln schon seit Jahren | STERN.de

http://www.stern.de/digital/online/online-durchsuchungen-geheimdienste-spitzeln-schon-seit-jahren-3358202.html

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Februar der Polizei Online-Durchsuchungen vorerst untersagt - wegen fehlender gesetzlicher Grundlagen. Doch ...