2,926 Ergebnisse für: paragraf
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§ 1631 BGB. Inhalt und Grenzen der Personensorge
http://lexetius.com/BGB/1631,4
Aktueller und historischer Volltext von § 1631 BGB. Inhalt und Grenzen der Personensorge
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§ 33 EStG 1988 (Einkommensteuergesetz 1988), Steuersätze und Steuerabsetzbeträge - JUSLINE Österreich
http://www.jusline.at/33_Steuers%C3%A4tze_und_Steuerabsetzbetr%C3%A4ge_EStG.html
§ 33 EStG 1988 Steuersätze und Steuerabsetzbeträge - Einkommensteuergesetz 1988 - Gesetz, Kommentar und Diskussionsbeiträge - JUSLINE Österreich
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Beleidigung: Ehre, Würde und Integration | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-04/beleidigung-ehre-justiz-fischer-im-recht/komplettansicht
Ist "Du Schwuler" eine Beleidigung? Sind "Ehrenmorde" verständlich? Was die Justiz tun kann, um den Ehrvorstellungen sehr unterschiedlicher Menschen gerecht zu werden.
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§ 33 EStG 1988 (Einkommensteuergesetz 1988), Steuersätze und Steuerabsetzbeträge - JUSLINE Österreich
http://www.jusline.at/index.php?cpid=ba688068a8c8a95352ed951ddb88783e&lawid=17&paid=33
§ 33 EStG 1988 Steuersätze und Steuerabsetzbeträge - Einkommensteuergesetz 1988 - Gesetz, Kommentar und Diskussionsbeiträge - JUSLINE Österreich
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Fall Böhmermann: Weg mit dem Schah-Paragrafen - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/tuerkei-weg-mit-dem-schah-paragrafen-1.2945202
Die Beleidigung eines Staatsmanns sollte nicht anders geahndet werden als die Beleidigung anderer Menschen.
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Flugzeug-Abschüsse: Oberster Verfassungsrichter mahnt Schäuble - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,528214,00.html
Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier greift überraschend in die deutsche Sicherheitsdebatte ein. Entführte Passagierflugzeuge abzuschießen, wie es Wolfgang Schäuble im Grundgesetz ermöglichen will, hält er für undenkbar - und warnt im SPIEGEL…
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SPD-Kandidatenstreit: Niederlage für Ilkhanipour-Gegner - WELT
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article2947855/Niederlage-fuer-Ilkhanipour-Gegner.html
Der Streit um die Wahl von Hamburgs Juso-Chef Danial Ilkhanipour zum Eimsbütteler SPD-Direktkandidaten für Bundestagswahl 2009 wird nicht juristisch entschieden. Die Schiedskommission lehnte die Anfechtung von Ilkhanipours Wahl ab. SPD-Landeschef Ingo…
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Interview mit Kristina Hänel: „Auch Analphabetinnen würden abtreiben“
https://www.saarbruecker-zeitung.de/politik/themen/interview-mit-kristina-haenel-auch-analphabetinnen-wuerden-abtreiben_aid-34472539
Die Gießener Medizinerin macht sich strafbar, um zu erreichen, dass Ärzte künftig über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen.
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Sexualstrafrecht: Was ändert sich, was ist umstritten? - SPIEGEL ONLINE
https://web.archive.org/web/20180120202657/http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sexualstrafrecht-alles-was-sie-zu-nein-heisst-nein-wissen-muessen-a-1101658.html
Am Vormittag beschließt der Bundestag ein neues Sexualstrafrecht. Der Vergewaltigungsparagraf wird verschärft, andere Regeln kommen dazu. Was ändert sich, was ist umstritten? Der Überblick.
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Bundesregierung will verwaiste und vergriffene Werke erschließen | heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesregierung-will-verwaiste-und-vergriffene-Werke-erschliessen-1838606.html
Das Bundeskabinett will mit einer Reform des Urheberrechts die nichtkommerzielle Nutzung von Büchern und Filmen erlauben, für die kein Rechteinhaber mehr auffindbar ist.