675 Ergebnisse für: 05.12.2012
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§ 283 FamFG Vorführung zur Untersuchung Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den
https://www.buzer.de/s1.htm?g=FamFG&a=283
(1) Das Gericht kann anordnen, dass der Betroffene zur Vorbereitung eines Gutachtens untersucht und durch die zuständige Behörde zu einer Untersuchung vorgeführt wird. Der Betroffene soll vorher persönlich angehört werden. (2)
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Amtsgericht Ludwigsburg - openJur
http://openjur.de/gericht-711.html
Finden Sie Rechtsprechung, Geschäftsverteilungspläne und Pressemitteilungen des Amtsgericht Ludwigsburg kostenlos auf openJur!
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Büro für Weihnachtslieder - Die Servicestelle des Steirischen Volksliederwerkes hilft im Advent bei der Suche nach Liedern und Gedichten - Wiener Zeitung Online
http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/oesterreich/chronik/506493_Buero-fuer-Weihnachtslieder.html
Register beinhaltet rund 30.000 Eintragungen, etwa 55 Besucher pro Tag.
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Elisabeth Kaufmann-Bruckberger, Biografie
https://www.parlament.gv.at/cgi-bin/visitenkarte?68819
Webseite des Österreichischen Parlaments.
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§ 15 ProdSG Notifizierungsverfahren, Erteilung der Befugnis Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/15.html
(1) Hat die Befugnis erteilende Behörde festgestellt, dass eine Konformitätsbewertungsstelle die Anforderungen nach § 13 erfüllt, so erteilt sie dieser die Befugnis, Konformitätsbewertungsaufgaben nach den Rechtsverordnungen nach
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§ 16 ProdSG Verpflichtungen der notifizierten Stelle Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/16.html
(1) Die notifizierte Stelle führt die Konformitätsbewertung im Einklang mit den Konformitätsbewertungsverfahren gemäß den Rechtsverordnungen nach § 8 Absatz 1 und unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit durch.
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Rockerclubs: Hessens Innenminister verbietet "Hells Angels" - WELT
https://www.welt.de/vermischtes/weltgeschehen/article13634707/Hessens-Innenminister-verbietet-Hells-Angels.html
Prostitution, Drogen, Schießereien: Immer wieder fallen Rockerbanden als kriminell auf. Hessens Innenminister Boris Rhein hat jetzt die "Hells Angels" verboten.
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Artikel 4 2. SGBVIIÄndG Inkrafttreten Zweites Gesetz zur Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=2.+SGBVII%C3%84ndG&a=4
(1) Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 2013 in Kraft, soweit in Absatz 2 nichts Abweichendes bestimmt ist. (2) Artikel 1 Nummer 1 und 6 tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2005 in Kraft.
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Ungarin folgt Schröcksnadel als ESF-Chefin - sport.ORF.at
http://sport.orf.at/stories/2154773/
Beim Kongress des Europäischen Skiverbandes (ESF) in München ist Klara Kaszo zur neuen Präsidentin gewählt worden. Sie folgt damit auf den Chef des Österreichischen Skiverbandes (ÖSV), Peter Schröcksnadel, der seit ESF-G...
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§ 22 ProdSG Pflichten des Herstellers und des Einführers Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/22.html
(1) Der Hersteller hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm hergestellten verwendungsfertigen Produkte mit dem geprüften Baumuster übereinstimmen. Er hat die Maßnahmen nach § 21 Absatz 5 zu dulden. (2) Der Hersteller darf das