335 Ergebnisse für: 3bei
-
§ 17 StVO Beleuchtung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StVO/17.html#g7
(1) 1 Während der Dämmerung, bei Dunkelheit oder wenn die Sichtverhältnisse es sonst erfordern, sind die vorgeschriebenen Beleuchtungseinrichtungen zu...
-
§ 74 SGB VIII Förderung der freien Jugendhilfe Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BVIII&a=74
(1) Die Träger der öffentlichen Jugendhilfe sollen die freiwillige Tätigkeit auf dem Gebiet der Jugendhilfe anregen; sie sollen sie fördern, wenn der jeweilige Träger 1. die fachlichen Voraussetzungen für die geplante
-
§§ 358, 359 BGB Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=358,359
§§ 358, 359 BGB Bürgerliches Gesetzbuch
-
§ 30 SGB XI Dynamisierung, Verordnungsermächtigung Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BXI&a=30
(1) Die Bundesregierung prüft alle drei Jahre, erneut im Jahre 2020, Notwendigkeit und Höhe einer Anpassung der Leistungen der Pflegeversicherung. Als ein Orientierungswert für die Anpassungsnotwendigkeit dient die kumulierte
-
§§ 56 bis 60 SGB VII Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) Gesetzliche Unfallversicherung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BVII&a=56-60
§§ 56 bis 60 SGB VII Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) Gesetzliche Unfallversicherung
-
§ 357 BGB Rechtsfolgen des Widerrufs von außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=357
(1) Die empfangenen Leistungen sind spätestens nach 14 Tagen zurückzugewähren. (2) Der Unternehmer muss auch etwaige Zahlungen des Verbrauchers für die Lieferung zurückgewähren. Dies gilt nicht, soweit dem Verbraucher
-
§§ 149 bis 161 KAGB Kapitalanlagegesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=KAGB&a=149-161
§§ 149 bis 161 KAGB Kapitalanlagegesetzbuch
-
§ 475 BGB Anwendbare Vorschriften - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/475.html
(1) 1 Ist eine Zeit für die nach § 433 zu erbringenden Leistungen weder bestimmt noch aus den Umständen zu entnehmen, so kann der Gläubiger diese Leistungen...
-
§ 475 BGB Anwendbare Vorschriften - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/475.html
(1) 1 Ist eine Zeit für die nach § 433 zu erbringenden Leistungen weder bestimmt noch aus den Umständen zu entnehmen, so kann der Gläubiger diese Leistungen...
-
§ 17 StVO Beleuchtung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StVO/17.html
(1) 1 Während der Dämmerung, bei Dunkelheit oder wenn die Sichtverhältnisse es sonst erfordern, sind die vorgeschriebenen Beleuchtungseinrichtungen zu...