3,949 Ergebnisse für: feststellungen
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§ 142 StGB - Einzelnorm
http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__142.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 15 SGB IX Leistungsverantwortung bei Mehrheit von Rehabilitationsträgern Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB+IX&a=15
(1) Stellt der leistende Rehabilitationsträger fest, dass der Antrag neben den nach seinem Leistungsgesetz zu erbringenden Leistungen weitere Leistungen zur Teilhabe umfasst, für die er nicht Rehabilitationsträger nach § 6 Absatz 1
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§ 71 BDG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/bdg/__71.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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OLG Hamm Beschluss vom 08.01.1996 - 2 Ss OWi 1422/95 - Zur Beendigung eines Streckenverbots durch Verkehrszeichen
http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Streckenverbot05.php
OLG Hamm - Eine durch Zeichen 274 angeordnete Geschwindigkeitsbeschränkung als sog. Streckenverbot endet erst an einem gem. § 41 II Nr. 7 StVO aufgestellten Zeichen 278
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§ 142 StGB Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stgb/142.html
(1) Ein Unfallbeteiligter, der sich nach einem Unfall im StraÃenverkehr vom Unfallort entfernt, bevor er 1. zugunsten der anderen Unfallbeteiligten und der...
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4.9 Disziplinargesetz (DG.EKD) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
https://www.kirchenrecht-ekd.de/document/30869#s47000109
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§ 142 StGB Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/142.html
(1) Ein Unfallbeteiligter, der sich nach einem Unfall im StraÃenverkehr vom Unfallort entfernt, bevor er 1. zugunsten der anderen Unfallbeteiligten und der...
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§ 142 StGB Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/142.html
(1) Ein Unfallbeteiligter, der sich nach einem Unfall im StraÃenverkehr vom Unfallort entfernt, bevor er 1. zugunsten der anderen Unfallbeteiligten und der...
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ZG - Zeitschrift für Gesetzgebung
http://www.zg-online.de/
ZG - Zeitschrift für Gesetzgebung, Vierteljahresschrift für staatliche und kommunale Rechtsetzung