125 Ergebnisse für: kosfeld
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Deutscher Bundestag - Erkenntnisse zu Identitärer Bewegung
https://www.bundestag.de/presse/hib/2017_05/-/507120
Berlin: (hib/STO) Erkenntnisse über die 'Identitäre Bewegung' sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/12261) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/11963). Wie die Bundesregierung darin darlegt, verfügt die 'Identitäre Bewegung…
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Deutscher Bundestag - Datenschutzbericht vorgelegt
https://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/-/379856
Berlin: (hib/VOM) Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Andrea Voßhoff, appelliert an den Gesetzgeber, ihre Behörde personell zu verstärken, insbesondere auch bei der beabsichtigten Ausgestaltung meines Hauses als oberste…
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Deutscher Bundestag - Krankenversicherung bei ALG II-Bezug
https://www.bundestag.de/presse/hib/2018_06/-/562022
Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung, dass der Bund kostendeckende Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung für Hartz IV-Empfänger leisten soll. In der Sitzung am Mittwochmorgen beschlossen die Abgeordneten daher…
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Deutscher Bundestag - Kein Verbot von torfhaltigen Substraten
http://www.bundestag.de/presse/hib/201601/-/401876
Berlin: (hib/SCR) Hobbygärtner werden auch künftig weiter torfhaltige Substrate beim Gärtnern einsetzen können. Ein Verbot dieser Substrate lehnt die Bundesregierung ab. Dies geht aus einer Antwort (18/7197) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis…
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Deutscher Bundestag - Neuregelung beim Fracking-Einsatz
http://www.bundestag.de/presse/hib/201606/-/429076
Berlin: (hib/SCR) Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit haben in ihrer Sitzung am Mittwochmittag den Weg für eine Fracking-Neuregelung bereitet. Mit Stimmen der Fraktionen CDU/CSU und SPD stimmte der Ausschuss…
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Deutscher Bundestag - Weg frei für Verkehrswegeplan 2030
http://www.bundestag.de/presse/hib/201611/-/482944
Berlin: (hib/HAU) Der Verkehrsausschuss hat die drei Ausführungsgesetze zum Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) (18/9350) verabschiedet. In der Sitzung am Mittwoch stimmten die Fraktionen von CDU/CSU und SPD für das von der Bundesregierung vorgelegte…
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Deutscher Bundestag - Kraftfahrt-Bundesamt widerspricht VW
https://www.bundestag.de/presse/hib/201611/-/479704
Berlin: (hib/stu) Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) verneint die Darstellung des Volkswagenkonzerns, in der Abgasaffäre europäisches Recht eingehalten zu haben. Die dem Bundesverkehrsministerium nachgeordnete Behörde bekräftigte am späten Donnerstagabend im…
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Deutscher Bundestag - Verwunderung über schnellen Informationsfluss
https://www.bundestag.de/presse/hib/201604/-/418772
Berlin (HIB/rik) Im 3. Untersuchungsausschuss (NSU II) hat es für Verwunderung gesorgt, wie schnell die Kriminalpolizei in Zwickau am Vormittag des 4. November 2011 über den Banküberfall in Eisenach informiert wurde, der zur Enttarnung der rechtsradikalen…
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Deutscher Bundestag - Tourismusbranche setzt auf Luther
https://www.bundestag.de/presse/hib/2017_01/-/489112
Berlin: (hib/WID) Die Fremdenverkehrswirtschaft erhofft sich vom Lutherjahr 2017 eine Stärkung der weltweiten Marktposition Deutschlands als Kulturreiseland. Dies ging aus einer Anhörung im Tourismusausschuss hervor, in der die Vorstandsvorsitzende der…
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Deutscher Bundestag - SPD und Grüne kritisieren Regierungsbericht zum Thema Kontaminierte Kabinenluft in Flugzeugen
http://www.bundestag.de/presse/hib/2013_04/01/254270
Berlin: (hib/HAU) Der vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vorgelegte Sachstandbericht zum Thema „Kontaminierte Kabinenluft in Flugzeugen“ ist auf Kritik bei SPD- und Grünen-Fraktion gestoßen. Während der Sitzung des…